Wir, die SPD Ahnatal, begrüßen Sie herzlich auf unseren Internetseiten und hoffen, dass sie informativ gestaltet sind und Ihr Interesse zum Mitmachen wecken. Die SPD Ahnatal wird durch die Mitglieder der SPD-Fraktion und den Vorstand des SPD-Ortsvereins Ahnatal repräsentiert. Wir machen uns stark für die Entwicklung Ahnatals, um die hohe Lebensqualität zu sichern und auszubauen.

Kommunalpolitik Anmerkungen von Thomas Dittrich-Mohrmann SPD-Fraktionsvorsitzender

SPD-Fraktion Ahnatal

Am Freitag,15.2. 2019, erschien in der HNA ein Artikel zur erneuten Kandidatur von Herrn Aufenanger zum Bürgermeisteramt. -  „Er ist noch lange nicht fertig“ – Hierzu sind einige Anmerkungen zu machen:

Taten statt Luftschlössern

Stahlbergbaude: Nach dem Beschluss der Gemeindevertretung vom Juni 2016 ist außer der Vorlage einer völlig untauglichen Bauplanung nichts geschehen. Immer noch hängt der Bürgermeister dem Traum einer Großlösung mit Leistungszentrum, Hotel und Veranstaltungssaal am Standort Sportplatz und Abriss des Gemeindezentrums an. Allein für die Stahlbergbaude und einen Saalbau  stehen Kosten von ca. 4,1 Millionen im Raum.

Die SPD fordert die Umsetzung der Planungen für einen Ersatzneubau in Höhe von 2,1 Millionen. Wir wollen eine angemessene Modernisierung und keine Luftschlösser.

Planlose Verödung der Ortskerne

Ein Saalneubau ohne weiteres Konzept für das Gemeindezentrum lässt Heckershausen ohne funktionierende Ortsmitte zurück. Die Verödung des Ortskerns wird das Resultat einer solchen Entscheidung sein, das wollen wir nicht. Die SPD fordert ein Konzept zum Erhalt der innerörtlichen Infrastruktur für Alt und Jung. Ein Antrag hierzu wurde eingebracht und ist in der Ausschussberatung.

Die KITAS platzen aus allen Nähten

Kinderbetreuung ist gespickt mit Notlösungen.  Was als Leistung dargestellt wird, ist Zeichen einer verfehlten KiTa-Politik. Eine Notgruppe in Weimar geht in das dritte Jahr und am Standort Heckershausen behilft man sich mit der weiteren Verdichtung. Vorhersehbar angesichts beitragsfreier Kitaplätze und Zuzug junger Familien

Die neue Krippe  ist heute schon ausgebucht und der Bedarf steigt. Nachdem der Neubau durch die SPD 2015 angestoßen wurde gilt es nun endlich ein bedarfsgerechtes Angebot zu schaffen.

Die SPD hat ein Sanierungs- und Neubaukonzept für unsere  Kindergärten auf den Weg gebracht, welches bis Oktober 2019 vorliegen muss.

Straßenbeiträge sind in Hessen die Regel – Leider!

Wiederkehrende Straßenbeiträge sind nicht wie behauptet ein Sonderweg, sondern eine finanzielle Notwendigkeit. In Hessen erheben von 380 Kommunen Beiträge. Das sind insgesamt knapp 90% und von dieser Zahl erheben  24  Kommunen wiederkehrende Beiträge.  Die SPD fordert die landesweite  Abschaffung von Straßenbeiträgen und Zahlung einer Investitionspauschale. CDU und Grüne verweigern dies weiterhin und verschieben das Probleme Richtung Kommunen.

SPD hat die einmaligen Straßenbeiträge in Ahnatal abgeschafft

Die SPD Fraktion hat in Ahnatal für die Abschaffung des einmaligen Straßenbeitrages gestimmt. Der Bürgermeister wurde wegen der möglichen wiederkehrenden Straßenbeiträge im November 2018 beauftragt, bei dem Hessischen Städte- und Gemeindebund die rechtlichen Fragen einer Aufhebung der jetzigen Satzung zu klären. Seitdem sind -ohne dass etwas geschehen ist-fast  3 Monate vergangen.

Die SPD hat aus der Not eine Tugend gemacht

Die  wiederkehrenden  Straßenbeiträge sind eine Entscheidung für Gerechtigkeit in der Not.  Die Entscheidung ist ehrlich und offen. Wenn aus Wiesbaden keine Hilfe kommt, dann gilt es die Lasten zu verteilen. Das stellt sich an folgendem  Beispiel so dar: Bei der Sanierung einer Straße mit Baukosten von 288 000.- € und einem Gemeindeanteil von 25 % entfallen auf das einzelne Grundstück maximal jährliche Beiträge von  ca. 77.-€ für die Dauer von fünf Jahren. Bei der alten Regelung wäre es zu einer Einmalzahlung von ca.  15 000.- € gekommen.

Das Märchen vom Finanzüberschuss (in 2019  nur ca. 4.000 Euro)

Die Behauptung, es hätte die Möglichkeit der generellen Abschaffung gegeben, steht im Widerspruch zu der Aussage im Artikel, dass die Finanzierung der Infrastruktur (Stahlbergbaude, Bürgersaal, Kita, Gemeindezentrum) eine finanzielle Herausforderung ist. Die jährliche Sanierung einer Straße ist dann logischerweise auch nur eine Möglichkeit. Natürlich können angesichts solcher Versprechen Steuererhöhungen nicht mehr ausgeschlossen werden

Ahnatal, 19.02.2019

Thomas Dittrich-Mohrmann

(SPD – Fraktionsvorsitzender)

Veröffentlicht am 19.02.2019

Allgemein SPD-Straßenbeiträge per Gesetz abschaffen

Günter Rudolph (SPD): Was vor der Wahl gilt, gilt auch nach der Wahl – Straßenausbaubeiträge müssen abgeschafft werden

vom 05. Februar 2019

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hält Wort. Was sie vor der Landtagswahl versprochen hat, gilt für sie auch nach der Landtagswahl. Deshalb hat sie den Gesetzentwurf zur vollständigen Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen erneut in den Hessischen Landtag eingebracht.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Günter Rudolph, sagte dazu am Dienstag in der Plenardebatte: „Bereits in der vergangenen Wahlperiode hat die SPD zwei Mal einen Gesetzentwurf zur vollständigen Abschaffung von Straßenausbaubeiträge erneut in den Landtag eingebracht. Die Mehrheit von CDU und GRÜNEN hat jedoch bereits nach der ersten Lesung ohne jegliche parlamentarische Beratung diesen Gesetzentwurf abgelehnt. Mittlerweile gibt es über 60 Bürgerinitiativen in Hessen, die sich neben den vielen betroffenen Bürgern für die Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen einsetzen. Die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen wird zu einer immer größeren Belastung für viele Bürgerinnen und Bürger, die einige 10.000 Euro betragen können. In den nächsten Jahren wird der Druck auf die Kommunen Straßenausbaubeiträge zu erheben, wenn sie keinen finanziellen Ausgleich dafür bekommen, immer größer. Wir haben es in Hessen mit einem Sanierungsstau in erheblichen Umfang zu tun.“

Wenn Abgeordnete von CDU und GRÜNEN erklärten. dass „die Lösung zu Straßenausbaubeiträgen gut sei“ und die Kommunen vor Ort freiwillig entscheiden könnten, ob sie Straßenausbaubeiträge erheben oder nicht, so sei das Ignoranz der politischen Realität und blanker Zynismus.

„Der vorgelegte Gesetzentwurf sieht die Zahlung einer Investitionspauschale an die hessischen Städte und Gemeinden in Höhe von 60 Millionen Euro vor. Dieses Geld muss zweckgebunden für die Sanierung von Straßen verwandt werden. Straßen werden von vielen Bürgerinnen und Bürger benutzt. In vielen Kommunen herrscht Unfrieden, dass diejenigen, die an einer Durchfahrtstraße liegen in aller Regel nichts oder wenig bezahlen müssen, während Anlieger an kommunalen Gemeindestraßen mit bis zu 75 Prozent der Kosten zur Sanierung herangezogen werden“, sagte Rudolph.

Dass die Protestwelle vieler Bürgerinnen und Bürger und der Bürgerinitiativen in den letzten Monaten weitergehe, sei der Beleg dafür, dass hier weiterer Handlungsbedarf bestehe. Die SPD erwarte von CDU und GRÜNEN eine ordnungsgemäße Beratung im Hessischen Landtag mit einer schriftlichen und mündlichen Anhörung. Wer nichts zu befürchten habe, könne auch eine offene parlamentarische Diskussion zulassen. „Sollten CDU und GRÜNE diese Anhörung erneut verweigern, wäre dies ein Armutszeugnis und Arroganz pur gegenüber den anderen Fraktionen im Landtag. Mehrheit ist nicht gleich Wahrheit. Obwohl dies oft das Motto von CDU und GRÜNEN ist. Die SPD war und ist für die vollständige Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen. Deshalb findet heute die Beratung über diesen Gesetzentwurf statt“, so der Parlamentarische Geschäftsführer.

Veröffentlicht am 18.02.2019

Kommunalpolitik Richtigstellung zu HNA-Bericht vom 15.12.2018

Presseerklärung zum Artikel der HNA v. 15.12. „Streit um den Campingplatz“ und Haushalt 2019

Haushalt 2019 – Knapp genehmigungsfähig!

Kein Überschuss von 315.000.-€

Die Zahlen in der HNA zum Überschuss des Haushaltes sind in ihrer Zusammenstellung irreführend, was eigentlich hätte erklärt werden müssen. Der Überschuss in der Haushaltssatzung von ca. 315.000 € ist kein Überschuss von Finanzmitteln.

Wichtig ist der Überschuss aus der Verwaltungstätigkeit ( 1.041.679.- €) und der Betrag für die Tilgung von Investitionen (1.092.250.-€). Diese beiden Posten müssen mindestens ausgeglichen sein, sonst wird der Haushalt grundsätzlich nicht genehmigt.

Minus 50.552.- €

Am Ende bestand sogar eine Unterdeckung von 50.552.-€ des Haushaltes, wie sich aus der Niederschrift des Haupt- und Finanzausschusses -HFA- erlesen lässt. Nur die Tatsache, dass ein Betrag von 55.000.- € zur Deckung des Eigenanteils am Investitionszuschuss Hessenkasse diente, machte den Haushalt genehmigungsfähig. Warum ich dies schreibe? Im HNA-Artikel muss der Eindruck entstehen, dass die Gemeinde Ahnatal einen nicht unerheblichen Überschuss hat. Das ist nicht der Fall.

Es bleibt ein Überschüsschen von 4.948.-€

Campingplatz – 250.000.- € Investitionen ohne Plan

Zum Thema Campingplatz fehlen leider wesentliche Informationen, die das Thema in das richtige Licht rücken.  Kostenplan sowie Zeitrahmen wurden im Vorfeld nicht gegeben und erst durch den Antrag der SPD eingefordert.

Einigkeit von SPD und CDU im Ausschuss

Der Antrag der SPD fand die Zustimmung auch der CDU-Mitglieder des HFA (Beschlussempfehlung bei 4 Ja u. 1 Enthaltung).

Der Antrag der SPD führt nun erst einmal zur Streichung der eingestellten Mittel und zur Vorlage eines Investitions- und Zeitplanes.  Auf dieser Grundlage muss entschieden werden. Dies schließt die Neubeantragung von Investitionen im Rahmen eines Gesamtplanes nicht aus.

Rechnung ohne den Wirt – Was wurde versprochen?

Irreführend ist die Bemerkung des Bürgermeisters, wenn er von veränderten Pachtbedingungen spricht. Ohne die Genehmigung des Haushaltes konnte es keine Zusicherung von Investitionen der Gemeinde geben, damit hat sich an den Ausgangsbedingungen nichts geändert. Es sei denn, es wurden Gelder der Gemeinde in Aussicht gestellt-ohne Beschluss der Gemeindevertretung. Dies wäre allerdings eine Täuschung der Gemeindevertretung sowie des Pächters. Zugegeben kompliziert, aber so verhält es sich.

Thomas Dittrich-Mohrmann

Fraktionsvorsitzender

Veröffentlicht am 18.02.2019

Kommunalpolitik Haushaltsplan 2019

Haushalt 2019- Was ist!! – Was wird! – Was sein könnte!

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Was ist! – Stillstand!

Der Haushalt 2019 ist trotz gestiegener Einnahmen und gesunkener Kreditaufnahme mit ca. 4000.- € im Ergebnis nur knapp ausgeglichen.

Bleibt das Finanzrisiko durch steigende Baukosten, ob diese zu halten sind, ist mehr als fragwürdig. Bei den letzten Straßenbaumaßnahmen ergaben sich Kostensteigerungen zwischen 25% bis 35%. Ein Ausgleich durch zusätzliche Kredite ist angesichts des Miniüberschusses kaum möglich. Was angesichts einer mehr als freihändigen Finanzpolitik und Verzögerungen übrigbleibt, sind NICHT durchgeführte Investitionen im ablaufenden Jahr von ca. 5,5 Millionen und Haushaltsreste von ca. 550.000.- €.

Eindrucksvolle Zahlen, die das Gefühl vieler Bürgerinnen und Bürger von Stillstand und Untätigkeit untermauern.

Die CDU wird nicht müde, die SPD als Verhinderer und Verzögerer zu diffamieren. Nebelkerzen, angesichts eigener Unfähigkeit, beschlossene Dinge umzusetzen.

Zwei Beispiele:

Gewerbegebietserweiterung in Weimar: Aufstellung einer Bauleitplanung beschlossen im März 2017 und Mittelbereitstellung im Haushalt 2018. Ergebnis: Null !!

Neubaugebiet in Weimar: Beschluss im September 2016, Ankauf Baugrundstück Elfbuchen/ Krumme Äcker in 2017. Planungsfortschritt bis Dezember 2018. Ergebnis: Null !!

Die Liste der Versäumnisse und Blockaden ließe sich noch trefflich fortsetzen. Dennoch setzt die SPD alle Energien ein, um Ahnatal auch im kommenden Jahr voranzubringen.

Was wird! – Die SPD handelt!

Die SPD hat 18 Begleitanträge zum Haushalt 2019 eingebracht, die bis auf einen auch die Mehrheit in der Gemeindevertretung gefunden haben. Hier die wichtigsten in Kürze:

• Fluchtweg Kita Heckershausen – angesichts der Erweiterung der Kita muss der seit 2016 immer wieder aufgeschobene  zweite Fluchtweg gebaut werden. Im Haushaltsentwurf waren hierfür keine Gelder vorgesehen. Die SPD hat dafür Mittel im Haushalt bereitstellen lassen. Eine Umsetzung erfolgt noch dieses Jahr.

• Spielplätze! Bei den Begehungen wurden seitens der Bürgerinnen und Bürger zahlreiche Missstände genannt. Der Etat wurde auf Antrag der SPD auf 50.000.- angehoben und damit mehr als verdoppelt. Erster Sanierungsschwerpunkt wird der Spielplatz Casselbreite sein. Weitere Verbesserungen an anderen Standorten u.a  Seesenweg werden geprüft.

• Fußgängersicherheit Tempo 30! Einrichtung einer Tempo 30 –Zone und Einrichtung eines Überweges im Bereich EDEKA/ Heckershäuser Str.  Weimar  prüfen und umsetzen.

• Barriefreiheit! Fördermittel für den Umbau der Haltestellen in Ahnatal beantragen und Vorschläge mit Zeitplan der Umsetzung der Gemeindevertretung vorzulegen. Handläufe an den Steigungsbereichen Kreuzfeld, Eichhölzchen in 2019 und Baumschulenweg in 2020.

• Radwegeausbau! Förderanträge sind zu stellen und ein Plan der Maßnahmen und Zeitrahmen ist vorzulegen.

• Kunstrasenplatz! Umsetzung des bereits im Jahr 2016 beschlossenen Prüfauftrages zur Kostenermittlung im Rahmen des Projektes Sportzentrum.

• Umweltschutz! Bereitstellung entsprechender Sach- und Dienstleistungsmittel zur Umsetzung des Konzeptes „Blühendes Ahnatal“.

Was sein könnte! – Und was die SPD tun wird!

• Es könnte sein, dass die Kosten für die Straßen soweit steigen, dass spätestens zum Haushalt 2020 eine Grundsteuererhöhung ansteht. Zweimal war dies schon trotz gegenteiliger Aussagen des Bürgermeisters der Fall. Wir haben für eine gerechte Lösung gesorgt. Es ist am Bürgermeister, diese nun zeitnah umzusetzen.

• Es könnte sein, dass der Bürgermeister endlich einen verlässlichen Zeitplan zur Sanierung der Stahlbergbaude vorlegt.
  Die SPD wird für den Abschluss der Planungen sorgen, damit es endlich vorangeht.
   

• Es könnte sein, dass auch für das Gemeindezentrum in Heckershausen eine Planung vorgelegt wird, die Umbau oder Veränderung der Nutzungen enthält.
   
  Die SPD wird bei Vorlage die Pläne mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutieren und sie an der Entscheidung beteiligen.
   

• Es könnte sein, dass Erweiterungsplanungen für das Angebot an Betreuungsplätzen zur Beschlussfassung vom Bürgermeister vorgelegt werden. Für Oktober ist eine Bedarfsplanung mit Vorschlägen zur Modernisierung, Erweiterung oder Neubau vorzulegen. Die SPD wir noch in diesem Jahr für einen entsprechenden Beschluss sorgen.
   

In den letzten Monaten ist es uns gelungen, an vielen Stellen die Gemeinde voranzubringen. Das war und ist angesichts spärlicher Informationen aus dem Rathaus und „Aussitzen“ der CDU nicht leicht. Es haben sich aber für die wichtigen Dinge immer Mehrheiten finden lassen und wir werden nicht müde werden Ahnatal voranzubringen, die Bürgerinnen und Bürger zu beteiligen und an einer guten Zukunft zu arbeiten

Ihr Thomas Dittrich-Mohrmann

(SPD Fraktionsvorsitzender)

Veröffentlicht am 18.02.2019

Allgemein Timon Gremmels Bürgersprechstunde

Bundestagsabgeordneter Timon Gremmels lädt zur Bürgersprechstunde am 26. Februar 2019

Die nächste Bürgersprechstunde des SPD-Bundestagsabgeordneten Timon Gremmels findet am Dienstag, den 26. Februar 2019, statt. Im persönlichen Gespräch haben interessierte Bürgerinnen und Bürger hier die Möglichkeit, ihre Anliegen mit Herrn Gremmels zu erörtern.

Um alle Themen angemessen besprechen zu können, bitten wir alle Interessierten sich per E-Mail (timon.gremmels.wk@bundestag.de) oder per Telefon (0561/7001052) mit einer kurzen Beschreibung des Anliegens anzumelden. Auf der Internetseite www.timon-gremmels.de können Sie sich zusätzlich über die Arbeit von Herrn Gremmels und weitere Veranstaltungen informieren.

Die Sprechstunde findet in seinem Bürgerbüro im Wilhelm-Pfannkuch-Haus in der Humboldtstraße 8a in Kassel statt und beginnt um 14:00 Uhr.

Veröffentlicht am 17.02.2019

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