Wir, die SPD Ahnatal, begrüßen Sie herzlich auf unseren Internetseiten und hoffen, dass sie informativ gestaltet sind und Ihr Interesse zum Mitmachen wecken. Die SPD Ahnatal wird durch die Mitglieder der SPD-Fraktion und den Vorstand des SPD-Ortsvereins Ahnatal repräsentiert. Wir machen uns stark für die Entwicklung Ahnatals, um die hohe Lebensqualität zu sichern und auszubauen.
Gemeinsam für Ahnatal
Allgemein SPD-Fraktion Anfrage zur Auslastung der KIndergärten
Anfrage der SPD-Fraktion zur Gemeindevertretersitzung
am 07.11.2019
An den Gemeindevorstand
Sehr geehrte Damen und Herren, die SPD-Fraktion bittet um die Beantwortung folgender Fragen bezüglich der gegenwärtigen Betreuungszahlen U 3 und Ü 3 für das Kindergartenjahr 2020.
Fragen:
- Wie viele Kinder zwischen ein und sieben Jahren leben zurzeit in der Gemeinde Ahnatal mit Geburtsdatum zwischen den Stichtagen 01.07.2013 bis 01.07.2019?
- Wie hoch ist die Auslastung der Plätze U3 in der Gemeinde Ahnatal?
Thomas Dittrich-Mohrmann
(Fraktionsvorsitzender)
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Hier die Antworten des Gemeindevorstands
Der Gemeindevorstand der Gemeinde Ahnatal
1. Frage: Wie viele Kinder zwischen ein und sieben Jahren leben zurzeit in der Gemeinde Ahnatal mit Geburtsdatum zwischen den Stichtagen 01.07.2013 bis 01.07.2019?
Antwort des Gemeindevorstandes:
Insgesamt leben zurzeit (Stichtag 01.10.2019) 487 Kinder zwischen ein und sieben Jahren in der Gemeinde Ahnatal davon sind bereits ca. 39 Kinder eingeschult (Geburtsjahrgänge 30.09.2012 – 30.09.2019).
Verbleibende Kinder: 448.
Mit Geburtsdatum zwischen den Stichtagen 01.07.2013 bis 01.07.2019 sind es insgesamt 433 Kinder mit Hauptwohnsitz (Stichtag 01.10.2019).
2. Frage: Wie hoch ist die Auslastung der Plätze U3 in der Gemeinde Ahnatal?
Antwort des Gemeindevorstandes:
Außer im Bereich der Krippen kann keine Auslastung berechnet werden, weil in allen übrigen Bereichen keine feste Anzahl von U-3 Plätzen festgelegt ist.
Die Auslastung aller in Ahnatal vorhandenen Einrichtungen (U-3 und Ü-3) sieht wie folgt aus:
- Die Einrichtungen der beiden freien Träger „Kinderhaus Ahnatal“ (Krippe/U3-J.) sowie „Montessori-Kinderhaus Blumenwiese“ (ab 2-J.) in Ahnatal sind vollbelegt. Die Betreuungsplätze der Tagespflegepersonen in Ahnatal sind derzeit ebenfalls fast voll ausgeschöpft.
- Der kommunale Kindergarten Regenbogen ist bis Sommer 2020 vollbelegt.
- Im Kindergarten Heckershausen werden die voraussichtlich im Frühjahr 2020 zur Verfügung stehenden Plätze für 2-Jährige noch im laufenden Kiga-Jahr bis Sommer 2020 von Geschwisterkindern voll belegt werden.
- Der Kindergarten Weimar hat derzeit noch freie Plätze für 1- und 2-jährige Kinder, die voraussichtlich nur teilweise bis zum Ende des Kiga-Jahres belegt werden.
Die prozentuale Inanspruchnahme der U3-Plätze in der Gemeinde Ahnatal zum Stichtag 01.10.2019 sieht wie folgt aus:
- Die Tabelle hierzu ist als Bild beigefügt.
- Bitte rechts auf "mehr"klicken.
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Anmerkung zur Antwort des Bürgermeisters:
Es brummt in der Ahnataler Kindergärten
99,2 % aller Ahnataler Kinder im Alter von 3-7 Jahren besuchen die Kitas und auch bei den zweijährigen Kindern sind es über 80%. Das ist in erster Linie ein Zeichen eines guten Angebotes, welches bedarfsgerecht erscheint. Doch schon zeigt der Bericht zum Kindergartenkonzept, dass die Zahlen steigen.
Hier gilt es zu reagieren, die SPD-Fraktion hat hierzu bereits einen entsprechenden Antrag zur Modernisierung und Ausbau der KITA Heckershausen gestellt, der 2021 zur Ausführung kommen soll.
Des Weiteren ist die KITA Weimar dringend in den Planungsfokus zu nehmen. Eine Außengruppe mit begrenzter räumlicher Garantie der Helfenstein-Schule („steigt der Bedarf an Kindergartenplätzen dann steigt auch später der Platzbedarf in der Schule“), sowie der zweifelhafte Titel „älteste Einrichtung“ zeigen einen dringlichen Ausbau- und Modernisierungsbedarf.
Die SPD wird entsprechende Initiativen in den Beratungen für den Haushalt 2020 ergreifen und weiter ein Garant für die gute Betreuungssituation in Ahnatal sein.
Thomas Dittrich-Mohrmann
(Fraktionsvorsitzender)
Veröffentlicht am 15.11.2019
Allgemein Anfrage der SPD Fraktion zu E-Ladesäulen
Anfrage der SPD-Fraktion zur Gemeindevertretersitzung
am 07.11.2019
An den Gemeindevorstand
Sehr geehrte Damen und Herren, die SPD-Fraktion bittet um die Beantwortung folgender Fragen bezüglich der Nutzung der E-Ladesäulen in Ahnatal.
Fragen:
- Wie hoch ist die Auslastung der E-Ladesäulen in Ahnatal?
- Welche Strommenge wurde abgegeben?
- Wie ist die Abrechnung nach Ende der kostenfreien Nutzung geplant?
- Sind weitere Standorte für E-Ladesäulen geplant?
Thomas Dittrich-Mohrmann
(Fraktionsvorsitzender)
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Hier die Antworten des Gemeindevorstands
Der Gemeindevorstand der Gemeinde Ahnatal
1. und 2. Frage: Wie hoch ist die Auslastung der E-Ladesäulen in Ahnatal? / Welche Strommenge wurde abgegeben?
Antwort des Gemeindevorstandes:
Am Standort Sportzentrum, Rasenallee 6:
- Ladepunkt 1: 1.041,22 kWh
- Ladepunkt 2: 912,55 kWh
Insgesamt: 1.953,77 kWh
Am Standort Rathaus, Wilhelmsthaler Str. 3:
- Ladepunkt 1: 1.560,04 kWh
- Ladepunkt 2: 928,89 kWh
Insgesamt: 2.488,93 kWh
Insgesamt summiert sich der Verbrauch beider Ladesäulen auf 4.442,70 kWh (Stand 24. Oktober 2019). Abzgl. des selbst „getankten“ Stroms durch die Gemeinde i. H. v. rund 377 kWh.
Es ergibt sich eine unentgeltliche Abgabe von 4.065,70 kWh.
3. Frage: Wie ist die Abrechnung nach Ende der kostenfreien Nutzung geplant?
Antwort des Gemeindevorstandes:
Momentan vorbereitet wird eine eichrechtskonforme Abrechnung als Submandant der Stadtwerke Union Nordhessen. Über den Verbund der SUN wird der Gemeinde Ahnatal die Anbindung an einen Roaming-Betreiber (ladenetz.de) unter vergünstigten Konditionen ermöglicht.
Geplant ist das kostenpflichtige Tanken ab Dezember 2019.
4. Frage: Sind weitere Standorte für E-Ladesäulen geplant?
Antwort des Gemeindevorstandes:
Ein weiterer Standort ist am Kindergarten Regenbogen / ökumenisches Kirchenzentrum, Berliner Str. 31, geplant. Hierfür liegt bereits eine Förderzusage der Bundesanstalt für Verwaltungsdienstleistungen i. H. v. 6.548,34 € vor. Momentan werden entsprechende Angebote eingeholt.
Veröffentlicht am 14.11.2019
Allgemein Anfrage der SPD-Fraktion zu dem Flucht- und Rettungsweg im Kindergarten Heckershausen
Anfrage der SPD-Fraktion zur Gemeindevertretersitzung am 07.11.2019
An den Gemeindevorstand
Sehr geehrte Damen und Herren, die SPD-Fraktion bittet um die Beantwortung folgender Fragen bezüglich der Verwendung von Haushaltsmittel für die Errichtung einer Spielebene im Kindergarten Heckershausen. Laut Niederschrift hat der Gemeindevorstand den Auftrag zur Lieferung und Einbau einer Spielebene in der Kita Heckershausen am 05.09.2019 beschlossen. Die Finanzierung erfolgt aus Haushaltsmitteln der Maßnahme Flucht - und Rettungswege Kita Heckershausen.
Fragen:
- Wann ist die längst überfällige Umsetzung des Flucht- und Rettungswegeplans vorgesehen?
- Welche Fristsetzung bzw. welche Bedingungen für die Betriebserlaubnis in Bezug auf Rettungs- und Fluchtwege wurden seitens der Aufsichtsbehörde gestellt?
- Durch die Einrichtung einer zusätzlichen Betreuungsgruppe wurde die Nutzung der Räumlichkeiten intensiviert. Wurde im laufenden Jahr eine Überprüfung der bestehenden Flucht- und Rettungswege durchgeführt?
- Wie hoch sind die verbleibenden Haushaltsmittel 2019 zur Umsetzung des Flucht- und Rettungswegeplans?
- Nach der Verwendung der bestehenden Haushaltsmittel in diesem Jahr, wird unsererseits angefragt, ob für den Haushalt 2020 Mittel für eine Umsetzung ausreichender Flucht- und Rettungswege in der Kita Heckershausen vorgesehen sind?
Thomas Dittrich-Mohrmann
(Fraktionsvorsitzender)
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Hier die Antworten des Gemeindevorstands
Der Gemeindevorstand Ahnatal im November 2019
der Gemeinde Ahnatal
Anfrage der SPD - Fraktion bezüglich der Verwendung von Haushaltsmittel für die Errichtung einer Spielebene im Kindergarten Heckershausen.
Vorbemerkung:
Im Haushalt 2019 wurden durch die Gemeindevertretung für den Bau weiterer Rettungswege Mittel in Höhe von 70.000 Euro zur Verfügung gestellt. Bei der Planung wurde dann festgestellt, dass eine Integration von normgerechten Türen in die bestehende Fensteranlage technisch kaum möglich ist. Es müssen, auch aus energetischen Gründen, die kompletten Fensterfronten getauscht werden. Hierbei liegt ein erstes Angebot bei über 110.000 Euro vor; nicht eingeschlossen sind dann notwendige Anpassungsarbeiten an Boden und Decke.
Der von der Gemeindevertretung für das Jahr 2019 zur Verfügung gestellte Betrag reicht damit nicht aus. Es ist nun vorgesehen, die erforderlichen Mittel für das Haushaltsjahr 2020 anzumelden. Gleichzeitig wurde ein Förderantrag gestellt, um entweder aus der Investitionsförderung oder aus der kleinen Bauförderung zusätzliche Mittel zu erhalten.
1. Frage: Wann ist die längst überfällige Umsetzung des Flucht- und
Rettungswegeplans vorgesehen?
Antwort des Gemeindevorstandes:
Da die Gemeindevertretung erst im Juni 2019 eine abschließende Entscheidung zur weiteren Verwendung des Gebäudekomplexes Gemeindezentrum (einschließlich Kindergarten) getroffen hat wäre es nicht sinnvoll gewesen, davor bauliche Maßnahmen im Bereich der Rettungswege zu planen oder durchzuführen.
Unabhängig davon sieht der Flucht- und Rettungswegeplan einen weiteren baulichen Rettungsweg nicht vor. Die Umsetzung des Auftrages aus der Gemeindevertretung ist für 2020 vorgesehen, soweit die Gemeindevertretung für den Haushalt 2020 die erforderlichen Mittel bereitstellt.
2. Frage: Welche Fristsetzung bzw. welche Bedingungen für die Betriebserlaubnis in Bezug auf Rettungs- und Fluchtwege wurden seitens der Aufsichtsbehörde gestellt?
Antwort des Gemeindevorstandes:
Fristsetzung: keine, da ein weiterer baulicher Rettungsweg nicht vorgeschrieben ist.
3. Frage: Durch die Einrichtung einer zusätzlichen Betreuungsgruppe wurde die Nutzung der Räumlichkeiten intensiviert. Wurde im laufenden Jahr eine Überprüfung der bestehenden Flucht- und Rettungswege durchgeführt?
Antwort des Gemeindevorstandes:
Nein, da der Raum über mindestens einen baulichen Rettungsweg verfügt und damit die Voraussetzungen für den Betrieb geschaffen sind. Im Rahmen der Erteilung der Betriebserlaubnis wurden alle relevanten Bereiche von den zuständigen Institutionen überprüft (Jugendamt, Unfallkasse, Brandschutzamt, Gesundheitsamt, Veterinäramt) und in die Zustimmung zur Betriebserlaubnis mit einbezogen.
4. Frage: Wie hoch sind die verbleibenden Haushaltsmittel 2019 zur Umsetzung des Flucht- und Rettungswegeplans?
Antwort des Gemeindevorstandes:
Das kann erst gesagt werden, wenn die Spielebene installiert ist, da bei der Installation die Decke und der Boden noch angepasst werden müssen. Die Spielebene wird etwa 6.400,00 Euro kosten, wir rechnen mit weiteren Kosten für Decke und Boden in Höhe von ca. 7.000,00 Euro
5. Frage: Nach der Verwendung der bestehenden Haushaltsmittel in diesem Jahr, wird unsererseits angefragt, ob für den Haushalt 2020 Mittel für eine Umsetzung ausreichender Flucht- und Rettungswege in der Kita Heckershausen vorgesehen sind?
Antwort des Gemeindevorstandes:
Ja.
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Anmerkung zur Antwort des Bürgermeisters:
Nichts tun und nichts sagen! – Versäumnisse und Schweigen beim Rettungswegebau in der Kindertagesstätte Heckershausen.
Ahnatals Kindergärten platzen aus allen Nähten – Zusatzgruppen, Außengruppen, und eine Auslastung von 99,2 % sind deutliche Zeichen einer positiven Entwicklung.
Junge Familien ziehen nach Ahnatal, die hier lebenden Familien sehen in unserer Gemeinde einen kinderfreundlichen Ort. Durch die notwendigen Veränderungen sah die Gemeindevertretung die Notwendigkeit einer Verbesserung der Rettungswege in der Kita Heckershausen. Nachdem trotz Wartens in den letzten 4 Jahren hier nichts passiert ist, beschlossen die Gemeindevertreter EINSTIMMIG den Bau neuer Flucht- und Rettungswege und dessen UNVERZÜGLICHE Umsetzung im Haushaltsjahr 2019 (so steht es im Gemeindevertretungsbeschluss).
Passiert ist nun 11 Monate später nichts und erst durch die Tatsache, dass bereitgestellte Mittel anderweitig verwendet wurden, erhielten die Gemeindevertreter Kenntnis von der NICHTUMSETZUNG ihres Beschlusses.
Die Anfrage der SPD sorgt nun für Klarheit. – Höhere Kosten sollen die Ursache sein. Doch das ist nur die halbe Wahrheit, denn hätte der Bürgermeister die Gemeindevertretung informiert, dann hätten die zusätzlichen Mittel durch Umschichtung oder einen Nachtrag bewilligt werden können. Abgesehen davon, dass der Bürgermeister zum wiederholten Mal seiner Informationspflicht nicht nachkommt, musste erst eine offizielle Anfrage zu Tage fördern, dass ein einstimmiger Beschluss zur Sicherheit in unseren Kindergärten nicht umgesetzt worden ist.
Wir werden nicht nachlassen, uns für die Verbesserung der Betreuungssituation in den Ahnataler Kindergarten einzusetzen.
Hierzu gehörten allerdings auch die Information und Umsetzung unserer einstimmig gefassten Beschlüsse durch den Bürgermeister.
Thomas Dittrich-Mohrmann
SPD Fraktionsvorsitzender
Veröffentlicht am 13.11.2019
Landespolitik 
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