Anfrage SPD Fraktion und Antwort des Bürgermeisters
SPD Fraktion Ahnatal
An den Gemeindevorstand
Per Mail Ahnatal, 13.08.2019
Sehr geehrte Damen und Herren, die SPD-Fraktion bittet um die Beantwortung folgender Frage bezüglich des Leistungsvertrages mit dem Verein „Frauen helfen Frauen im Landkreis Kassel“.
Die Gemeinde Ahnatal hat bis zum Jahr 2012 im Rahmen eines Leistungsvertrages regelmäßige Zahlungen von jährlich ca. 2000,00.-€ an den obengenannten Verein geleistet. Seitdem erfolgen keine Zahlungen mehr.
Fragen:
Aus welchen Gründen erfolgten keine Zahlungen in den Folgejahren ab 2012?
Warum gab es keinen Hinweis/ Aktivitäten seitens der Verwaltung bezüglich der möglichen Notwendigkeit der Verlängerung bzw. des Neuabschlusses eines Vertrages?
Der Verein „Frauen helfen Frauen im Landkreis Kassel“ schreibt jährlich „Bittbriefe“ an die Gemeinden des Landkreises, also auch an die Gemeinde Ahnatal, die sich nicht an der Unterstützung beteiligen. Inwieweit wurde auf die Briefe reagiert?
Wurden dem Verein Gründe für die Nichtbeteiligung der Gemeinde Ahnatal mitgeteilt?
Die Gemeinden und Landkreise erhalten kommunalisierte Landesmittel zur Gewaltprävention bzw. Hilfe für von Gewalt betroffene Frauen. Erhält die Gemeinde Ahnatal ebenfalls Landesmittel und wenn ja, wie wurden sie verwandt?
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Dittrich-Mohrman
Antwort des Bürgermeisters in der Sitzung der Gemeindevertretung am 29.8.2019:
Anfrage der SPD - Fraktion bezüglich des Leistungsvertrages mit dem Verein
„Frauen helfen Frauen im Landkreis Kassel“.
Die Gemeinde Ahnatal hat bis zum Jahr 2012 im Rahmen eines Leistungsvertrages regelmäßige Zahlungen von jährlich ca. 2000,00.-€ an den obengenannten Verein
geleistet. Seitdem erfolgen keine Zahlungen mehr.
1. Frage
Aus welchen Gründen erfolgten keine Zahlungen in den Folgejahren ab 2012?
Antwort:
Ein Leistungsvertrag mit dem Verein „Frauen helfen Frauen im Landkreis Kassel“ existiert nicht und hat auch nie existiert. Vielmehr wurde der Förderbetrag jeweils durch einen Einzelbeschluss des Gemeindevorstandes als freiwillige Leistung
ausgezahlt.
Dem Verein „Frauen helfen Frauen im Landkreis Kassel“ wurde mit dem Anschreiben für die Mittelauszahlung im Jahre 2012 angedeutet, dass aufgrund der angespannten Haushalts-situation ab dem Folgejahr ggf. mit einer Reduzierung des Zuschusses gerechnet werden muss.
Um die Situation besser beurteilen zu können, wurde ein persönliches Gespräch gesucht in dem der Verein gebeten wurde, dem Gemeindevorstand einen Bericht über seine Aktivitäten für Ahnataler Bürgerinnen zukommen zu lassen. Diesen Bericht hat die Verwaltung nicht erhalten. Eine Förderung im Bereich von ca. 700 € wäre möglich gewesen.
Da sich im Folgenden beide beteiligten Seiten aufeinander
verlassen haben, ist danach keine Förderung erfolgt.
Da die Entscheidungen bereits 7 Jahre, während denen mehrere Sachbearbeiter- Wechsel stattgefunden haben, zurückliegen und sie zum Teil auf mündlichen Absprachen beruhen, ist eine detailliertere Chronologie nicht mehr möglich.
2. Frage
Warum gab es keinen Hinweis/ Aktivitäten seitens der Verwaltung bezüglich der möglichen Notwendigkeit der Verlängerung bzw. des Neuabschlusses eines Vertrages?
Antwort:
Da kein Vertrag abgeschlossen wurde, entfällt die Beantwortung.
3. Frage
Der Verein „Frauen helfen Frauen im Landkreis Kassel“ schreibt jährlich „Bittbriefe“ an die Gemeinden des Landkreises, also auch an die Gemeinde Ahnatal, die sich nicht an der Unterstützung beteiligen. Inwieweit wurde auf die Briefe reagiert?
Antwort:
Die Gemeinde Ahnatal erhält zahlreiche Schreiben von sozialen Organisationen, Vereinen und Verbänden, die um Zuschüsse und Fördergelder werben. Da es keine Grundsatzentscheidung gibt, ob bzw. wenn „ja“ nach welchen Kriterien (Konzept)
Fördergelder bereitgestellt werden, ist es aufgrund der Vielzahl der Schreiben aus personellen Gründen nicht möglich, auf alle einzugehen. Da die Verwaltung mit dem Verein „Frauen helfen Frauen im Landkreis Kassel“ im Gespräch war, hat sich eine
Beantwortung im Einzelfall auch erübrigt.
4. Frage
Wurden dem Verein Gründe für die Nichtbeteiligung der Gemeinde Ahnatal mitgeteilt?
Antwort:
Wie bereits bei Frage 1. geschildert, wurde mit dem Anschreiben für die Mittelauszahlung im Jahre 2012 angedeutet, dass aufgrund der angespannten Haushaltssituation ab dem Folgejahr ggf. mit einer Reduzierung des Zuschusses gerechnet werden muss und die Gesamtsituation in einem persönlichen Gespräch
erörtert.
5. Frage
Die Gemeinden und Landkreise erhalten kommunalisierte Landesmittel zur Gewaltprävention bzw. Hilfe für von Gewalt betroffene Frauen. Erhält die Gemeinde Ahnatal ebenfalls Landesmittel und wenn ja, wie wurden sie verwandt?
Antwort: Nein.
Veröffentlicht am 26.08.2019
Anfrage der SPD-Fraktion und Antwort des Bürgermeisters
SPD Fraktion Ahnatal
An den Gemeindevorstand
Per Mail Ahnatal, 13.08.2019
Sehr geehrte Damen und Herren, die SPD-Fraktion bittet um die Beantwortung folgender Fragen bezüglich des Hart- und Festplatzes:
Der Hart-und Festplatz wurde im Jahr 2003, für 840.000 € erstellt.
Bei guter Pflege hat ein solcher Platz eine Lebensdauer von 15 bis zu 20 Jahren.
Zur regelmäßigen Grundpflege gehört das wöchentliche, großflächige Abziehen des Platzes mit einer Schlepp-/Egalisiervorrichtung.
In einem Zeitraum von 1 bis 2 Jahren (je nach Frequentierung und Zustand des Platzes) sollte eine leichte Überholung der Tennendecke mit neuem Tennendecken-Material gemäß DIN 18035 Teil 5 erfolgen.
Bei wenig oder gar keiner Pflege wird von einer Lebensdauer von 12 bis 18 Jahren ausgegangen.
Gut zu beobachten ist das bei den Tennisplätzen der TSG Ahnatal, die jedes Frühjahrjahr von einer Fachfirma begutachtet werden und dann die entsprechenden Reparatur oder Pflegeleistungen bekommen.
Fragen:
Welche Firma ist mit der Pflege des Hart-und Festplatzes beauftragt?
Regelmäßige Durchführung! Unregelmäßige Durchführung!
Wann wurden die letzten Instandhaltungen durchgeführt? Zeitraum: ab 2013
Zu welchen Kosten?
Welche Instandhaltungs- und Reparaturarbeiten sind geplant und zu welchen Kosten?
Welche Firma wird damit beauftragt?
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Dittrich-Mohrmann
(Fraktionsvorsitzender)
Antwort des Bürgermeisters:
Anfrage der SPD - Fraktion zum Hart- und Festplatz
Frage 1
Welche Firma ist mit der Pflege des Hart –und Festplatzes beauftragt?
Regelmäßige Durchführung! Unregelmäßige Durchführung!
Antwort:
Regelmäßige Pflegemaßnahmen werden durch die Mitarbeiter des gemeindlichen Bauhofes durchgeführt. Ein Pflegegang besteht darin, dass ein Mitarbeiter des
gemeindlichen Bauhofes mit einer Matte den Platz abzieht. Dies dauert ca. 2,5 Stunden. Die Pflegegänge finden in den Monaten Mai bis September einmal
monatlich und in den Wintermonaten nach jeder Platznutzung statt.
Darüber hinaus werden die Renovationen immer in Abstimmung durch ein beauftragtes Planungsbüro für Garten –und Landschaftsbauden nach den fach-technischen Vorgaben geplant und durchgeführt.
Frage 2
Wann wurden die letzten Instandhaltungen durchgeführt? Zeitraum ab 2013
Zu welchen Kosten?
Antwort:
Die letzten Instandhaltungen fanden ab 2013 in den Jahren 2016 und 2019 statt. Im Jahr 2016 wurde eine grundlegende Renovation des Hart –und Festplatzes
durchgeführt. Diese bestand darin, dass das vorhandene Deckschichtmaterial komplett abgetragen sowie neues Deckschichtmaterial eingebaut und eingemischt wurde. Die Randflächen wurden bearbeitet und der Platz abschließend egalisiert und gewalzt. Die Renovation im Jahr 2019 bestand darin, dass aufgrund des Zustands
nach Begutachtung durch eine Fachfirma neues Deckschichtmaterial aufgebracht, eingemischt, egalisiert und anschließend gewalzt wurde.
Die Kosten betrugen in 2016 19.341,61 € und in 2019 6.662,81 €
Frage 3
Welche Instandhaltungs- und Reparaturarbeiten sind geplant und zu welchen Kosten?
Antwort:
Die nächste Maßnahme (Renovation) ist je nach Zustand und Nutzung des Platzes im Jahr 2023 geplant.
Frage 4
Welche Firma wird damit beauftragt?
Antwort:
Es wird grundsätzlich in Abstimmung mit einem Fachplaner entsprechend der Vergaberichtlinien eine Preisabfrage durchgeführt, wonach die günstigste Fachfirma den Auftrag erhält.
Veröffentlicht am 26.08.2019
Anfrage SPD-Fraktion, Antwort des Bürgermeisters, Zwischenbericht "Buntes Ahnatal":
SPD Fraktion Ahnatal
An den Gemeindevorstand
Per Mail Ahnatal, 13.08.2019
Sehr geehrte Damen und Herren, die SPD-Fraktion bittet um die Beantwortung folgender Frage bezüglich des Sachstandes zu den konkreten Zielen in Th 10 Produkt 554.010 Umweltschutz und Landschaftspflege
Konkrete Ziele:
Die Arbeitsgruppe zur Umsetzung des Projektes „Für ein buntes Ahnatal“ ist konstituiert. Es finden mind. vier Sitzungen pro Jahr statt. Es ist ein Protokoll über vollzogene und anstehende Maßnahmen der Gemeindevertretung vorzulegen. (gem. Beschluss der Gemeindevertretung vom13.12.2018)
Nach Wissen der SPD-Fraktion haben zwei Sitzungen der Arbeitsgruppe stattgefunden. Entgegen des Beschlusses der Gemeindevertretung zum Haushalt 2019 ist der Gemeindevertretung kein Protokoll vorgelegt worden.
Fragen:
Gibt es Protokolle der stattgefundenen Sitzungen und wann werden dies der Gemeindevertretung vorgelegt?
Welche Maßnahmen wurden vollzogen oder stehen an?
Aus welchen Gründen wurde der Beschluss der Gemeindevertretung vom 13.12.2018 nicht beachtet?
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Dittrich-Mohrmann
(Fraktionsvorsitzender)
Antwort des Bürgermeisters und Zwischenbericht "Buntes Ahnatal":
Anfrage der SPD - Fraktion bezüglich des Sachstandes zu den konkreten
Zielen in Th 10 Produkt 554.010 Umweltschutz und Landschaftspflege
Konkrete Ziele:
Die Arbeitsgruppe zur Umsetzung des Projektes „Für ein buntes Ahnatal“ ist konstituiert. Es finden mind. vier Sitzungen pro Jahr statt. Es ist ein Protokoll über vollzogene und anstehende Maßnahmen der Gemeinde-vertretung vorzulegen. (gem.
Beschluss der Gemeindevertretung vom13.12.2018)
Nach Wissen der SPD-Fraktion haben zwei Sitzungen der Arbeitsgruppe stattgefunden. Entgegen des Beschlusses der Gemeindevertretung zum Haushalt 2019 ist der Gemeindevertretung kein Protokoll vorgelegt worden.
1. Frage
Gibt es Protokolle der stattgefundenen Sitzungen und wann werden dies der
Gemeindevertretung vorgelegt?
Antwort:
Sitzungen der Arbeitsgruppe haben am 18.02.2019 und 12.06.2019 stattgefunden, die nächste Sitzung ist für den 23.09.2019 geplant. Darüber hinaus hat die Arbeitsgruppe Landwirte am 29.05.2019 getagt. Zur Vorlage von Protokollen an die Gemeindevertretung siehe die Ausführungen zu Frage 3.
2. Frage
Welche Maßnahmen wurden vollzogen oder stehen an?
Antwort:
Vollzogene und anstehende Maßnahmen sind dem Bericht „Für ein buntes Ahnatal“
für die Gemeindevertretung vom 01.07.2019 zu entnehmen.
3. Frage
Aus welchen Gründen wurde der Beschluss der Gemeindevertretung vom
13.12.2018 nicht beachtet?
Antwort:
Laut dem Beschluss der Gemeindevertretung vom 13.12.2018 ist „ ein Protokoll über vollzogene und anstehende Maßnahmen vorzulegen“.
Hieraus resultiert nicht eindeutig die Folgerung, dass der Gemeindevertretung Protokolle der einzelnen Arbeitsgruppensitzungen vorzulegen sind.
Im Rahmen des Zwischenberichtes „für ein buntes Ahnatal“ sind die Protokolle als
Anlage beigefügt.
Zwischenbericht "Buntes Ahnatal":
Zwischenbericht für die Gemeindevertretung
Für ein buntes Ahnatal
2.1. Zielvorgaben Konzept
Zur Erhöhung der Artenvielfalt strebt die Gemeinde an, 20 % der ihr gehörenden, bislang landwirtschaftlich genutzten Flächen im Außen-bereich für Blühflächen und Hecken vorzusehen. Als wichtige Trittstein-biotope sind gemeindliche Acker- und Wegerandstreifen zu erhalten und vor Zerstörungen und schädlichen Einwirkungen wie zum Beispiel durch Überackern oder dem Einsatz von Pestiziden oder Düngemittel zu schützen.
Bei der Vergabe von gemeindlichen Pachtflächen ist ein Mindestanteil an ökologisch-nachhaltig bewirtschafteten Flächen von 50 % in 5 Jahren als Zielvorgabe vorgesehen. Hierbei sind die örtlichen Landwirte sowie Naturschutzverbände und Anbauverbände des ökologischen Landbaus zu beteiligen.
Maßgeblich für die Umsetzung sind die Vorschriften zur Einführung oder Beibehaltung ökologischer Anbauverfahren nach den Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 834/2007 sowie die Förderung besonders nachhaltiger Verfahren im Ackerbau nach dem HALM-Programm des Landes Hessen.
Entsprechende Mittel zur Konzeptionsentwicklung sowie Umsetzung und Begleitung sollen aus dem HALM-Programm des Landes Hessen beantragt werden.
Zur Feststellung der bisher angelegten Blühfläche wurden die Landwirte angeschrieben und um Rücksendung eines Fragebogens sowie Markierungen auf einer Arbeitskarte für Verlorene Feldwege und Säume in Ahnatal bis zum 31.07.2019 gebeten. Nach derzeitigem Stand der Rückmeldungen ergibt sich eine Blühfläche von ca. 1,6 ha, die auf den gemeindlich angepachteten Flächen angelegt wurde.
Anzumerken ist, dass, nach Angaben der Landwirte, in privater Initiative ca. 3 ha
Blühfläche angelegt wurden, ebenso wurden etwa 7 ha mit Kleegras hergerichtet.
Ausgehend von den noch ausstehenden Rückmeldungen ist noch mit weiteren Blühflächen zu rechnen.
Um die angestrebte Zielsetzung zu erreichen, werden Gespräche mit den Landwirten im Hinblick auf weitere Blühflächenanlegung stattfinden. Gegebenenfalls müssen Mittel für die Bewirtschaftung der gemeindlichen Flächen bereitgestellt werden.
2.
Für die Auswahl von Heckenpflanzungen sowie Blühflächen sind standortgerechte, nach Möglichkeit mehrjährige Sorten auszuwählen. Diese Vorgaben werden entsprechend umgesetzt, wobei hierbei auch auf bisher gesammelte Erfahrungswerte zurückgegriffen werden kann.
2.2. Maßnahmen, Lösungen, Schritte
2.2.1 Erhaltung vorhandener Blühflächen durch
Einsaat vorhandener Blühflächen analog zum Vorjahr mit
Blühmischungen
Die Blühflächen wurden analog zum Jahr 2018 mit der Blühmischung „Mössinger Sommer“ hergerichtet. Hinzugekommen ist 2019 eine Blühfläche Am Kammerberg / Oberes Kirchenzentrum sowie eine Baumscheibe an der Casselbreite. Diese Flächen wurden ebenfalls mit der Blühmischung „Mössinger Sommer“ eingesät. Im Zuge des Projektes Renaturierung der Ahne kamen zwei Flächen hinzu (Brückenmühle, Schuhkaufstraße), die mit der Bienenblühmischung ÖKO NBB 100 eingesät wurden.
eine Bepflanzung der Wegeparzelle im Außenbereich der Alten Straße.
Dabei ist im Jahr 2018 die gesamte Wegeparzelle Alte Straße auf mindestens einer Seite mit vogelfreundlichen Buschreihen im Rahmen des Feldrainprogramms 2016 – 2020 zu bepflanzen, sofern nicht bereits eine einseitige Gehölzbepflanzung vorhanden ist
Im Rahmen des Feldrainprogramms 2016 – 2020 finden weiterhin Gespräche mit Landwirten und Pächtern statt.
Gründung einer regelmäßig tagenden Arbeitsgruppe zur Unterstützung
der Gemeindeverwaltung und Kommunikation in die Bürgerschaft mit Teilnahme Fachbereich Bauen, Verkehr und Umwelt; Bürgermeister Michael Aufenanger, Mitgliedern des Ausschusses für Bau, Verkehr und Umwelt, Landschaftswartin, Umweltverbände, Ortslandwirte, Jagdpächter der Gemeinde Ahnatal, ZRK und UNB bei Bedarf
Die Arbeitsgruppe hat am 18.02.2019 und 12.06.2019 getagt. Die Erschließung neuer Blühflächen war hierbei neben der Ausarbeitung von Kartierungen zur späteren GIS-Einpflegung zentrales Thema.
Gemeinsame Identifizierung geeigneter Flächen bzw. Säume für Anpflanzung von Hecken bzw. Entwicklung von Hecken aus Benjes-3 Hecken mit gemeindlichem Heckenschnitt sowie Entwicklung blütenreicher Säume/Blühstreifen/Hecken
Eine Untergruppe „Gehölze“ wurde bei der Sitzung der Arbeitsgruppe am 12.06.2019 formiert. Derzeit gehören 7 Teilnehmer dieser AG an. Ziel ist das Aufzeigen von Hecken- und Gehölzanpflanzmöglichkeiten, auch für Benjes-Hecken, mit Schwerpunkt auf OT Heckershausen.
2.2.2. Erhöhung des Blühflächenanteils durch
Die Anpflanzung von Hecken und Blühpflanzen – im Hinblick auf die Zielvorgabe von 20 % binnen 5 Jahren – auf 3 ha (ca. 4 % der gemeindeeignen, landwirtschaftlich genutzten Flächen im Außenbereich) pro Jahr die Umstellung auf ökologische Nutzung von 7 ha pro Jahr der gemeindlichen Flächen, welche landwirtschaftlich genutzt werden
Siehe hierzu auch Punkt 2.1
„Am Lieseprinz“ wurden ca. 250 Meter Hecke angepflanzt. Eine weitere Heckenanpflanzung ist für den Herbst diesen Jahres geplant, nacheinem Standort hierfür wird derzeit gesucht.
Ein Informationsaustausch mit den Landwirten hat am 29.05.2019 stattgefunden. Karten der verlorenen Feldwege und Säume in Ahnatal wurden den Landwirten zwecks Eintragungen zur Verfügung gestellt. Diese sollen auch als Basis für spätere Einzelgespräche hinsichtlich Konditionen etc. dienen.
Kauf von angebotenen Flächen zum ortsüblichen Preis
Ein Grundstück wurde im Zuge der Renaturierung der Ahne angekauft (Gemarkung Heckershausen, Flur 20, FS 21/1, Gesamtgröße ca. 1.737 qm²). In der Gemarkung Heckershausen wurde ein weiteres Grundstück mit einer Gesamtgröße von ca. 14.823 qm² angekauft (Flur 7, FS 99/21),
in der Gemarkung Weimar zwei Flurstücke:
(Flur 11, FS 52, Gesamtgröße ca. 7.851 qm²)
(Flur 11, FS 48, Gesamtgröße ca. 7.700 qm²)
Umstellung des gemeindlichen Mähprogramms nach Maßgabe von 2.2.3
2.2.3 Schutz der Acker- und Wegrandstreifen durch
- ein Verbot der Mahd vor dem 1. Juli
- einseitiges Mähen mit anschließender Abfuhr des Schnittguts
- das Untersagen von Mulchen
Überprüfung der Grenzen mit Hilfe des Hessenviewers oder eines anderen geeigneten Programms
Ergänzung der Pachtverträge über landwirtschaftliche Flächen – bei bestehenden Verträgen zum nächstmöglichen Zeitpunkt – mit einer Klausel, in der darauf hingewiesen wird, dass das Eigentum der Gemeinde an den Acker- und Wegerandstreifen zu beachten ist und jedwede Maßnahmen auf diesen Flächen zu unterlassen sind, und vorgesehen wird, dass bei Zuwiderhandlung die Pachtverträge mit dem betreffenden Pächter gekündigt werden. Ggf. sind die Pachtverträge mit dem betreffenden Pächter zu kündigen. Anderes gilt, wenn dem Pächter das Mähen von Acker- und Wegerandstreifen der Gemeinde nach Maßgabe der Punkte 1 und 2 gestattet worden ist.
Bei den Sitzungen der Arbeitsgruppe wurden die Landwirte für diese Thematik sensibilisiert, verschiedene Empfehlungen zur Nutzung und Pflege der Feldwege und Säume wurden aufgezeigt.
Flächen wurden teilweise durch Begehung der Arbeitsgruppenmitglieder, den Zweckverband und durch eigene Softwareanwendungen ermittelt.
Eine Probemahd der Wegrandstreifen ist zum 01.07.2019 durch das Lohnunternehmen Menke, Hofgeismar vorgesehen. Die Mahd soll mit drei Traktoren durchgeführt werden, die über Mähwerk, Schwader und Sammelgerät verfügen. Da sich bereits jetzt abzeichnet, dass es bei der Arbeitsausführung durch den Lohnunternehmer zu einer zeitlichen Verzögerung kommt, wurde ein Alternativangebot für die Mahd eingeholt.
Öffentlichkeitsarbeit
In Absprache mit der Deutschen Bahn wurden Mitte April an der Haltestellte „Casselbreite“ in Ahnatal-Heckershausen die Blühstreifen von der Ahnataler Landschaftswartin Silvia Kulle-Battermann sowie Helga Tewes und Nathalie Dettmar gepflegt, indem trockene Pflanzenteile entfernt wurden. Die Wildblumen sollen so wieder zur Blüte kommen und zahlreiche Bienen, Hummeln und Schmetterlinge anlocken.
Der Stammtisch „Für ein buntes Ahnatal“ hat noch nicht stattgefunden,
Diskussionspunkte hierfür sind in Vorbereitung.
Veröffentlicht am 26.08.2019
Ortsvereine 
Allgemein