Allgemein Bürgermeister-Stichwahl am 22.11.2020-SPD Fraktionsvorsitzender zu Themen der Wahl
SPD ruft auf zur Ahnataler Bürgermeister-Stichwahl am Sonntag, 22. November 2020
Stephan Hänes wählen – Ahnatal voranbringen
Stephan Hänes steht für Anpacken statt Aussitzen. Für Zukunft und neue Ideen, statt abwarten und nicht handeln. Für Vorangehen und nicht Zusehen und „mal sehen“.
Das ist kein „Schlechtreden“, wenn man feststellen muss, dass in den vergangenen Jahren in Ahnatal viel liegengeblieben ist. Das sind leider Fakten.
Fakt ist: Seit Jahren sitzen Kindergartenkinder in einer ganz und gar nicht geeigneten alten Baracke auf dem Schulgelände der Helfensteinschule. Die Kita Königsfahrt, vor rd. 50 Jahren gebaut, entspricht seit Jahren nicht mehr der Anforderungen einer modernen Kindertagesstätte. Die jetzige Lösung wird überstürzt und ohne Rücksicht auf die Elternwünsche mit nur einer Stimme Mehrheit in der Gemeindevertretung durchgedrückt. Die Aufhebung des Beschlusses wird auch angesichts eines mehr als erfolgreichen Bürgerbegehrens mit mehr als 1200 Unterstützerunterschriften abgelehnt.
Resultat: Wir haben ab Sommer 2021 keinen Kitaplatz mehr und planen die Schließung der Krippengruppe. Eine immer wieder abgestrittene Lösung in Containerprovisorien ist unausweichlich, dadurch werden zusätzliche unnötige Kosten von mehr wie 400.000 € entstehen und es ist davon auszugehen, dass dies ein Dauerzustand auf Jahren sein wird. Weder wurde bis heute ein Planungsauftrag erteilt, noch wurden die Eltern einbezogen.
Fakt ist: In Heckershausen muss auch seit Jahren der Kindergarten erweitert werden. Gelder für Fluchtwege werden zweckentfremdet. Trotz Beschluss im Mai 2019 ist es bis heute nicht gelungen eine Planung zu erstellen und den Kauf des Sparkassengebäudes abzuwickeln.
Resultat: Verlust der Zuschüsse durch Ablehnung des Förderantrages wegen des fehlenden Kaufs des Sparkassengebäudes. Keine zusätzliches Angebot und weitere Behelfslösung in Heckershausen.
Fakt ist: Das Bürgerzentrum Stahlbergbaude ist seit 2015 in der Diskussion und die Finanzierung wurde im Haushalt 2020 beschlossen. Geld steht also bereit. Nach der Änderung des Finanzrahmens und des Beschlusses zur Beteiligung der Vereine haben bis heute (drei Monate später) keine Gespräche stattgefunden.
Resultat: Die Planungen gehen nun in das sechste Jahr und die Unsicherheiten bleiben und Kosten für Zwischensanierungen werden unausweichlich.
Fakt ist: Es stehen 600.000.- € Sanierungsgelder für akute Straßenschäden zur Verfügung. Hiervon sind erst 200.000.- € für neue Fußwege veranschlagt. Seit 2018 ist die Sanierung der Straßenoberfläche im Einfahrtsbereich Berliner Straße beschlossen.
Resultat: Zunahme der Schäden im Einmündungsbereich sowie im Bereich der nachfolgenden Kreuzung
Fakt ist: Die Gemeinde plant in ihrem Haushalt 2020 Investitionen in Höhe von 7,3 Millionen €, was Seitens der Kommunalaufsicht auch noch im Juni 2020 als solide und sogar ausbaufähig angesehen wird. Bis heute sind gerade ca. 720.000.- € ausgegeben worden Man kann die Ausgabebeträge für erforderliche Investitionen nicht ansparen. Die Zeiten für günstige Finanzierungen sind jetzt, da die Kreditzinsen für die Gemeinde bei 0,5% liegen.
Ahnatal braucht jetzt einen Bürgermeister der vorangeht, Ideen entwickelt und Lösungen vorlegt. Unsichere Zeiten brauchen Handlungsfähigkeit und kein zaudern und zagen.
Stephan Hänes wird dieser Bürgermeister sein, er wird als Bürgermeister den Stillstand in Ahnatal beenden.
Darum zur Wahl gehen und für Stephan Hänes stimmen!
Thomas Dittrich-Mohrmann
SPD-Fraktionsvorsitzender
Veröffentlicht am 19.11.2020
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