Einen entsprechenden Antrag hat die SPD Fraktion in der Sitzung der Gemeindevertretung am Donnerstag, 22. September 2016, 19.30 Uhr, im Gemeindezentrum Heckershausen, eingebracht.
Siehe nebenstehenden Bericht des Fraktionsvorsitzenden.
Der Antrag wurde in der Sitzung der Gemeindevertretung am 3.11.2016 zur weiteren Beratung/Erledigung an den Gemeindevorstand verwiesen.Nun ist Bürgermeister Aufenanger am Zuge!
Wir werden Sie weiter informieren-3.11.2016-
Klarstellung
Die SPD hatte für das Jahr 2017 die Sanierung, gegebenenfalls den Neubau der Flutlichtanlage am Sportplatz Rasenallee, gefordert. Hintergrund war die nachlassende Leuchtkraft und die hohe Störanfälligkeit (öfters sind mehrere Leuchtkörper gar nicht angegangen) der Anlage. Eltern von Fußball spielenden Kindern sprechen von „Ahnataler Schattenspielen“! Darüber hinaus steht auch der hohe Energieverbrauch und Wartungsaufwand sowie die seit 1972 in die Jahre gekommene Technik in der Kritik.
In der Debatte wurde nun durch den Bürgermeister und seine CDU- Fraktion der Vorwurf des Lobbyismus für Einzelinteressen erhoben. Nun ist der Begriff „Lobbyismus“ mit der Vorstellung geheimer verbotener Einflussnahme verbunden. - Was für eine dreiste Unterstellung!
Natürlich hatte der Antrag die Interessen der Fußball spielenden Vereinsmitglieder im Sinn, und natürlich handelt es sich hier um die Wahrnehmung der Interessen der sportbegeisterten Bürgerinnen und Bürger Ahnatals. Die Bedürfnisse dieser Gruppe - immerhin sind ca. 2000 Menschen in unseren beiden Sportvereinen organisiert - mit Häme und Spott zu überziehen, zeugt von selten gesehener Überheblichkeit oder mangelndem Einfühlungsvermögen.
Letztlich haben wir jedenfalls die technische Prüfung in 2017 und die daraus eventuell folgenden notwendigen Reparaturen oder gar den Neubau durchgesetzt. Letzteres könnte allerdings erst 2018 erfolgen.
Das wäre dann in der nächsten HNA-Jahresbilanz der Gemeinde Ahnatal jedenfalls deutlich mehr, als die neuen Stühle in Gemeindezentrum und Bürgersaal, die Herr Aufenanger so stolz (oder eher doch so peinlich) in seiner Jahresbilanz für 2016 in der HNA hervorgehoben hat.
Thomas Dittrich-Mohrmann SPD Fraktionsvorsitzender
Vier neue Glocken für die Kirche in Weimar
Die Weimarer Kirche hatte bis 1918 drei Bronzeglocken aus den Jahren 1792,1876 und 1897. Noch im Jahre 1918 konfiszierte das Kaiserreich zwei der Glocken, die eingeschmolzen und für Waffen und Munition verwendet wurden.
Im Jahre 1920 verkaufte die Kirchengemeinde die dritte Bronzeglocke und mit zusätzlichen Spenden wurden drei Stahlguss-Glocken erworben. Diese Glocken sind nun nach fast 100 Jahren durch Korrosion beschädigt und nicht mehr lange einsetzbar. Der Förderkreis der Ev. Kirche Weimar sammelt seit 2013 für vier neue Glocken. Die Kosten wurden 2013 auf ca. 92.000 Euro geschätzt. Mittlerweile könnte dieser Betrag auch höher liegen. Spendenfreudige Bürger/Bürgerinnen unserer Gemeinde haben bisher rd. 95.000 Euro gespendet.
Die SPD Ahnatal ist der Meinung, dass sich bei neuen Glocken, die für alle Menschen unseres Ortes zu den verschiedensten Anlässen die nächsten 100, 200 oder sogar 300 und mehr Jahre läuten werden, auch die politische Gemeinde beteiligen sollte.
Glocken als ein uraltes Kulturgut gehören zum Leben einer Gemeinde und sollten unbedingt gefördert werden.
Da der Bürgermeister leider von sich aus den gemeindlichen Gremien keinen Vorschlag vorgelegt hat, empfiehlt die SPD-Fraktion in einem Schreiben an die Gemeindevertretung, als Beitrag der Gemeinde 5000,00 Euro an den Förderkreis zu überweisen.
So würde unter Berücksichtigung der finanziellen Gegebenheiten die politische Gemeinde mit diesem symbolhaften Betrag ihre Verpflichtung zur Unterstützung dieses besonderen Kulturgutes unterstreichen und bestätigen.
Nachstehend veröffentlichen wir den Antrag der SPD-Fraktion, wobei wir auch einen Betrag für eine Glockenfernsteuerung (bei Trauerfeiern von der Friedhofshalle aus einsetzbar) vorsehen wollen.
SPD-Fraktion Ahnatal, Thomas Dittrich-Mohrmann, Cottbusser Str.15, 34292 Ahnatal
An die Vorsitzende der Gemeindevertretung
Frau Bettina Schröder
Per Mail Ahnatal, 26.11.2016
Sehr geehrte Frau Schröder,
die SPD-Fraktion bittet, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Gemeindevertretersitzung zu setzen:
Zuwendung für
Die SPD-Fraktion beantragt, dass sich die Gemeinde Ahnatal mit 5.000,00 Euro -zweckgebunden - an der Finanzierung der o.g. Maßnahmen beteiligt.
Begründung:
Seit mehr als 5000 Jahren gibt es Glocken- seit ca. 1000 Jahren in Deutschland.
Glocken dienen nicht nur kirchlichen Zwecken, sondern seit Jahrhunderten
begleiten sie die Menschen im täglichen Leben: Taufe, Konfirmation, Heirat, Beerdigung, Zeitansage, Alarmierung im Katastrophenfall oder bei besonderen Ereignissen, Läuten bei großen Feiern, Neujahr u.a.
Für die meisten Menschen symbolisiert der Glockenklang ein Stück Heimat.
Die Glocken und das Glockenläuten gehören zum Leben eines Menschen von der Geburt bis zum Tod.
Glocken sind daher ein wertvolles Kulturgut, das unbedingt erhalten werden sollte. Das Läuten der Glocken ist über Jahrhunderte hinweg Teil der Landeskultur in Deutschland.
Seit es Glocken in Deutschland gibt, fallen sie grundsätzlich in den Bereich der Kirchen.
Aber auch im sogenannten „säkularen-öffentlichen Bereich“, für den vor allem die Kommune zuständig ist, erfüllen die Glocken ihre besonderen Aufgaben.
Die Kommune sollte sich auf jeden Fall an der Finanzierung von Glocken beteiligen. Dies auch, um das öffentliche Interesse zu unterstreichen.
Auch an der Anschaffung einer Glockenfunksteuerung (bei Trauerfeiern u.a.) sollte sich die Gemeinde beteiligen.
Finanzierung: Haushalt 2017 oder Verwendung von Haushaltsresten oder Deckungsfähigkeit.
Uns ist bekannt, dass die geschätzten Kosten (Kostenkalkulation aus dem Jahre 2013) mit rd. 92.000 Euro zwischenzeitlich durch Spenden finanziert sind.
Wobei sich abzeichnet, dass die tatsächlichen Kosten nach 4 Jahren sehr wahrscheinlich höher liegen werden
Hinzu kommt noch die Glockenfernsteuerung.
Aber unabhängig davon, sollte die Gemeinde aus den oben genannten grundsätzlichen Erwägungen zweckgebunden für die v.g. Maßnahmen den Betrag 5000,00 Euro dem Förderkreis bewilligen und zahlen.
Ein höheres Spendenaufkommen bleibt davon unberührt.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Dittrich-Mohrmann
(Fraktionsvorsitzender)
SPD Fraktion Ahnatal, Thomas Dittrich-Mohrmann (Vorsitzender), Cottbusser Str. 15, 34292 Ahnatal
Telefon: 05609 – 7301, Mobil: 0162 – 9174035, Mail: dittrich-mohrmann@web.de
Ahnatal am 16.12.2016 –Info-:
Dieser Tagesordnungspunkt sollte in der Sitzung der Gemeindevertretung am 15.12.2016 beraten und ggfs. auch beschlossen werden. Da sich die Beratungen zu den vorhergehenden Themen bereits bis nach 23 Uhr hinzogen, wurde die Beratung/Beschlussfassung zur „Glockenspende“ auf die nächste Sitzung der Gemeindevertretung am 16.02.2017 vertagt.
Wir berichten nach dieser Sitzung.
Kindergärten
„Ihr Kinderlein kommet. Zur Krippe her kommet.“-
Zeitspiel oder Angebotsverbesserung
Ein paar Klarstellungen zu einem wichtigen Thema.
Schon im Herbst 2015 hat die SPD die Erweiterung der Öffnungszeiten für die Kitas in Ahnatal angestoßen. Mit im Konzept und beschlossen war die Einrichtung einer zusätzlichen Krippengruppe.
Im Ursprung hatte die SPD geplant, diese Gruppe im Kindergarten Regenbogen zum Beginn des Kindergartenjahres 2016/2017 einzurichten. Auf Drängen der anderen Parteien im Parlament und dem Wissen, keine eigene Mehrheit zu haben, hat die SPD der erweiterten Prüfung in ganz Ahnatal und der Verschiebung auf 2017/2018 zugestimmt.
Zeit für den Bürgermeister, endlich Farbe zu bekennen.
Die vorgestellte Prüfung von Standorten ergab, dass eine zusätzliche Krippengruppe ohne größeren Aufwand an Sach- und Umbaukosten am Kindergarten „Regenbogen“ eingerichtet werden kann. Die Leiterin der Kita hat bereits ein Konzept erarbeitet und die beaufsichtigenden Fachbehörden haben ihre Zustimmung signalisiert.
Es geht also los! – Weit gefehlt, wie ein Zauberer zieht nun der Bürgermeister eine weitere Prüfung anderer Anbieter aus seinem Hut und macht davon eine Neueinrichtung der Krippengruppe abhängig.
Dieser Vorstoß hat die Mehrheit von CDU und Grünen.
Ob Angesichts dieser Vorgaben bei einem Entscheid für einen privaten Träger im November 2016 die Eröffnung der neuen Krippengruppe im Sommer 2017 möglich ist, ist mehr als fraglich.
Dass der Bürgermeister selbst nicht daran glaubt, zeigt schon die Formulierung:
„Da es im Interesse der Gemeinde ist, zeitnah, im Idealfall mit dem neuen Kindergartenjahr,…“
Der Idealfall ist eigentlich schon geprüft und sichergestellt. Eine mögliche Zeitverzögerung kann nun nur noch durch einen Gemeindevertretungs-beschluss erfolgen. Hier ist die Linie der SPD klar. Eine Krippengruppe ist zum Kindergartenjahr 2017/18 einzurichten.
Wir haben bis dahin schon zwei Jahre seit Beschluss gebraucht. Wieviel Zeit wollen wir noch vergeuden oder ist der Plan, eigentlich hier durch die Hintertür aus dem Beschluss und auf lange Sicht aus der kommunalen Trägerschaft der Kinderbetreuung in Ahnatal auszusteigen? Die weitere Entwicklung bleibt abzuwarten. Angesichts von Personalkosten und Tarifstreit ist diese Vermutung nicht ganz unwahrscheinlich.
Wesentlich für uns sind der Erhalt und die Fortentwicklung eines gesicherten und guten Angebots, welches sich nicht an der Größe wirtschaftlichen Erfolgs messen muss.
Kinderbetreuung gehört nach unserer Meinung zur unmittelbaren Daseinsversorgung und ist der gesellschaftliche Auftrag an die Kommunen. Sie darf weder für die Eltern eine Frage des Einkommens sein, noch für die Beschäftigten ein Situation wirtschaftlichen Druckes.
Zum Schluss noch eine kurze Bemerkung zum Thema freie Träger. Die SPD hat nichts gegen freie Träger und sieht sie als notwendigen Ausdruck vielschichtiger Angebote.
Diese können eine Ergänzung kommunaler Träger sein, aber es ist Aufgabe der Gemeinde, bei Einschaltung der freien Träger für Standards hinsichtlich Angebot, Betreuungskosten, Mitarbeiterzahl und Bezahlung zu sorgen.
Thomas Dittrich-Mohrmann
SPD - Fraktionsvorsitzender
Nunmehr ist man sich soweit einig, dass entweder der ASB oder das Kinderhaus Calden in einem noch zu errichtenden Gebäude eine Kinderkrippe betreiben wird.
In der Sitzung der Gemeindevertretung am 15.12.2016 soll entschieden werden.
Ahnatal, 17.12.2016
In der v.g. Sitzung haben CDU und Grüne mit ihrer Mehrheit beschlossen, das Kinderhaus Calden mit Bau und Betrieb der Kinderkrippe zu beauftragen.
Die SPD hatte sich für das ASB-Angebot ausgesprochen. Dies vor allem auch, weil der ASB Tariflöhne zahlt, entsprechend der gemeindlichen Kindergärten. Das Kinderhaus dagegen liegt ca. 14 % darunter.
Aber der Beschluss ist gefasst und die SPD-Fraktion wünscht und hofft, dass nunmehr im Interesse der Kinder schnellstmöglich die Krippengruppen ihre Tätigkeit aufnehmen.