Spielplatz Casselbreite, 20.05.2020

Die Mühlen in Ahnatal mahlen langsam -  aber sie mahlen…….

Das Warten der Eltern und Kinder von Heckershausen hat nach fast zwei Jahren nun ein Ende. Der Spielplatz „Casselbreite“ ist bis auf wenige Ausnahmen komplett neugestaltet. Da bei der Besichtigung kein Verbotsschild oder Ähnliches zu sehen war, ist davon auszugehen, dass der Spielplatz ab sofort benutzbar ist.

Nach zwanzig Jahren waren die Spielgeräte total verschlissen und stellten eine Gefahr für die spielenden Kinder dar und so mussten im Sommer 2018 die Spielgeräte größtenteils abgebaut werden. Bei einer Spielplatzbegehung im April 2019 wurde gemeinsam mit den Eltern die neuen Spielgeräte ausgesucht. Die größten Wünsche waren, dass die Seilbahn wiederaufgebaut wird, ein Trampolin, eine große und kleine Nestschaukel und mehrere Spielgeräte für Kleinkinder. Diesen Wünschen ist man, wie auf den Bildern zu sehen ist, nachgekommen. Außerdem wurde der marode Jägerzaun, im vorderen Bereich des Spielplatzes, durch ein Metallgitterzaun ersetzt. Das Einzige, was noch verbesserungswürdig wäre, dass der Sandkasten mit einem Sonnenschutz/Wetterschutz ausgestattet wird. Was noch anzumerken ist, bei der Anschaffung der Spielgeräte wurde mehr Augenmerk auf Haltbarkeit und Nachhaltigkeit wert gelegt. Das zeigt sich darin, dass die tragenden Teile der Spielgeräte nicht aus Holz sind, sondern aus beschichteten Metallrohren, die wesentlich langlebiger und sicherer sind. 

Weitere  Bilder und Gesamtbericht siehe unter "Download Akt.-heute" rechts oben oder auch direkt rechts.

Presseerklärung der SPD-Fraktion zu der am 23.04.2020 in der HNA  veröffentlichten Stellungnahme der Grünen zum Bürgerbegehren.

Das Bürgerbegehren gefährdet keinen Neubau.

Die SPD-Fraktion hat sich bisher aus guten Gründen nicht zum Bürgerbegehren positioniert, da es sich hier um eine Initiative der Eltern und nicht einer Partei handelt. Wenn jedoch seitens der Grünen falsche Behauptungen aufgestellt werden, sehen wir es geboten für inhaltliche Klarstellung zu sorgen.

• Ein Neubau durch einen freien Trägers kann es jederzeit geben, schon jetzt existiert in Ahnatal die private Krippe des Kinderhauses Calden, die durch den Verein finanziert wurde. Auch ein zukünftiger Neubau durch einen privaten Träger erfolgt allein auf dessen Verantwortung.

• Eine Beteiligung der Gemeinde an einem Neubau ist aufgrund des Beschlusses nicht vorgesehen, sondern es werden auch in Zukunft nur die gesetzlich vorgesehen Betriebskostenzuschüsse bezahlt, diese betragen zurzeit jährlich 150.000.- € für die dreigruppige Krippeneinrichtung. Eine mögliche Aufstockung ist noch nicht abgestimmt.

• Das Bürgerbegehren fordert den Erhalt der bestehenden Betreuungsangebote und stellt sich nicht gegen ein zusätzliches Angebot privater Träger, sondern fordert den Erhalt des gegenwärtigen parallelen Angebots.

• Im Idealfall würde das die Betreuung altersgemischten Gruppen und einer Krippengruppe in kommunalen Einrichtungen und Krippenbetreuung in privaten Einrichtungen (3 Gruppen + X) bedeuten. Somit wäre die Betreuungssituation bei Zustimmung zum Bürgerbegehren verbessert und nicht verschlechtert.

• Einen Neubau sowie die Fortführung der Krippe durch die Kommune hat die SPD gefordert. Die Möglichkeit eines weiteren privaten Angebots bestand und besteht  weiterhin. Eine formale Ablehnung gab es nicht. Dieser Beschlussvorschlag wurde von CDU und GRÜNEN abgelehnt.

• Für die SPD entsteht der Eindruck, dass die GRÜNEN gezielt von ihrem Versagen bei der Kinderbetreuung ablenken wollen. Es verwundert sehr, dass die Partei der Bürgerbewegung nun gegen ein Bürgerbegehren opponiert.

SPD Ortsverein Ahnatal in Zeiten von Corona

Hilfen des Bundes und der Länder

Tagesaktuelle Informationen über Maßnahmen der Bundes- und Landespolitik aufgrund der Corona-Krise gab es in den vergangenen Tagen nicht über die gewohnten Sitzungen von Mitgliedern oder des Parteivorstands unseres SPD-Ortsvereins. Aufgrund der aktuellen Situation wurden Vorsitzende und Stellvertreter von dem Bundestagsabgeordneten Timon Gremmels und der Landtagsabgeordneten Manuela Strube elektronisch und via Telefonkonferenz über die Auswirkungen der Corona-Krise und die damit aus Bund und Land erforderlichen Hilfen informiert.

Deutschland hat die Situation frühzeitig ernst genommen und die Maßnahmen, die von der WHO erneut bekräftigt wurden, früh umgesetzt.

Die folgende Übersicht wurde zum Stand vom 25.03.2020 zusammengetragen und fasst einen groben Überblick zusammen, welche Maßnahmen die Bundes- und Landesregierung mit ihren Parlamenten in der letzten Woche auf den Weg gebracht haben.

• Existenzverlust – Wenn aufgrund der Corona-Krise das Einkommen zum Leben nicht mehr reicht, kann ein Antrag auf Grundsicherungsleistungen bei dem Jobcenter im Landkreis Kassel gestellt werden. Aktuell wurde beschlossen, dass dabei auf eine Vermögensprüfung im üblichen Maße verzichtet wird.

• Unternehmen können gerade auch im Hinblick auf die Sicherung der Arbeitsplätze in unserer Region Kurzarbeitergeld (60 – 67 Prozent des Nettoeinkommens), Steuerstundungen und Liquiditätshilfen beantragen. Darüber hinaus ist es möglich, dass die Unternehmen über ihre Hausbank ein neues Kreditprogramm der WI Bank in Anspruch nehmen können.

• Kleinstunternehmen, Gewerbetreibende und Soloselbständige, die steuerpflichtige Einkommen erzielen, Soziale Unternehmen in der Rechtsform der gGmbH und Künstler, die in die Künstlersozialkasse einzahlen können Soforthilfen als Zuschuss in Höhe von 10.000 € (bis 5 Mitarbeiter), 20.000 € (bis 10 Mitarbeiter) und 30.000 € (bis 50 Mitarbeiter) beantragen. Die Anträge können ab dem 30. März 2020 online beim Regierungspräsidium Kassel unter www.rp-kassel.hessen.de gestellt werden.

• KiTa und Schule zu –Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, wenn ihre Kinder das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet haben, können ihre Kinder zu Hause betreuen und für diese Zeit 67 Prozent Lohnersatzleistung beantragen. Die Auszahlung übernimmt der Arbeitgeber, der bei der zuständigen Landesbehörde einen Erstattungsantrag stellen kann.

• Not-Kinderzuschlag kann von Familien beantragt werden, wenn das Einkommen für die Eltern zwar ausreicht, aber nicht für die ganze Familie. Der Zuschlag beträgt pro Kind 185 € und kann – auch online – bei der Agentur für Arbeit beantragt werden.

Bei weiteren Rückfragen u.a. auch zu den Themen Mieterschutz, Verbraucherschutz, Unterstützung von Vereinen und Verbänden sowie Gesundheit stehen Ihnen selbstverständlich unsere Abgeordneten jederzeit zur Verfügung!

Sie erreichen diese unter wie folgt:

Timon Gremmels, MdB, Wahlkreisbüro

Telefon: 0561 / 7001052

E-Mail: timon.gremmels.wk@bundestag.de

Internet: www.timon-gremmels.de

Manuela Strube, MdL, Wahlkreisbüro

Telefon: 0561 / 7001029

E-Mail: m.strube@ltg.hessen.de

Internet: www.manuela-strube.de

Bitte beachten Sie, dass das Wahlkreisbüro von dem Bundestagsabgeordneten Timon Gremmels und der Landtagsabgeordneten Manuela Strube aktuell nicht besetzt sind. Es sind aber Anrufbeantworter geschaltet, die täglich abgehört werden. Wir bleiben also für Sie erreichbar und sind für Sie da.

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SPD bekundet erneut Forderung nach Ersatzneubau des kommunalen Kindergartens Weimar

Wir fordern

• den Ersatzneubau des Kindergartens Königsfahrt, welches Kindern vom vollendeten ersten Lebensjahr  bis zum Schuleintritt ein altersgerechtes, räumliches und pädagogisches Konzept bietet
• als klassische Zuzugsgemeinde benötigen wir eine zeitgemäße Kinderbetreuung, die berufstätigen Eltern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ermöglicht
• Kinderbetreuung muss bezahlbar bleiben und Berufstätige und Alleinerziehende unterstützen und gehört daher in kommunale Hand
• Wir setzen auf Nachhaltigkeit und fordern, die Mittagsverpflegung für unsere Kinder vor Ort zuzubereiten. Die Kinder sollen erfahren, wie Nahrungszubereitung passiert.
• zur Leistung der Bildungsarbeit müssen entsprechende Räumlichkeiten zur Verfügung stehen, die aktuellen Standards von Kinderbetreuungseinrichtungen entsprechen,
• zur Gesunderhaltung des Erziehungspersonals müssen entsprechende Personalräume vorhanden sein
• zeitnahe Schließung der Außengruppe „Helfensteinschule“, weder Kinder noch Erzieher sollen sich „ausgegliedert“ fühlen. Der Pavillon ist kein Kindergarten
• Verlässliche Betreuungszeiten, für alle Kinder (Krippe schließt derzeit 13 Uhr)
• pädagogische Bildungsarbeit nach hessischem Rahmenplan bedeutet moderne Räumlichkeiten
• Konzept für die Vorschularbeit
• bedarfsgerechtes, vorausschauend geplantes Platzangebot

CDU und Grüne zerlegen Ahnataler Kindebetreuung und verpassen den Weg in die Zukunft.

In der Sitzung  am Donnerstag den 27.02.2020 stimmte die Mehrheit von CDU und Grüne für komplette Neuordnung der Ahnataler KITA-Betreuung. CDU und Grüne sind für eine Ausgliederung aller Kinder unter drei Jahren aus den kommunalen KITAS in Weimar, Heckershausen und Kammerberg.

Gewünscht ist die Betreuung aller Kinder unter drei Jahren in einer privaten Einrichtung. Nun soll die aus den 60er Jahren stammende KITA Weimar saniert werden und mit Schließung der Krippengruppe zu einer 5 gruppigen Einrichtung für Kinder Ü3 werden.

Was werden die Resultate dieses Beschlusses sein?

• Eine gemeinsame Betreuung von Geschwisterkindern an einem Ort wird nur noch zwischen 1- 3 Jahren (Krippe)und 3- 6 Jahren (KITA)möglich sein.

• Ein gut funktionierendes Konzept der altersübergreifenden Betreuung wird allein aufgrund finanzieller Erwägungen abgeschafft.

• Die KITA Weimar (Baujahr 1972) erfährt keine grundsätzliche neue Raumkonzeption, sondern nur eine Sanierung.

• Die ursprüngliche eigene Mittagsversorgung wird auch für die Zukunft komplett auf einen externen Versorger umgestellt.

• Die Kosten für Eltern von Kindern U 3 Jahren werden steigen. Schon heute ist ein vergleichbarer Platz in einer privaten Einrichtung teurer als in der kommunalen KITA oder Krippe. Der erhöhte Betriebskostenzuschuss ist kein Zuschuss zu den Betreuungskosten.

• Das Betreuungsproblem in Ahnatal wird nicht gelöst. Die Entwicklung der Betreuungszahlen für Ahnatal ist rasant. Die Zahl der betreuten Kinder in den kommunalen Einrichtungen ist in den letzten drei Jahren um 95 Kinder gestiegen

• Mit der Modernisierung am alten Standort erhält man kein Gebäude, welches den Ansprüchen an Energieeffizienz und Nutzungsmöglichkeiten heutiger Standards entspricht. Es besteht vielmehr die Gefahr eines Stückwerkes mit hohem Kostenrisiko für die Zukunft.

• Es gibt keinen „freien“ Träger der zur Zeit am Betreib einer zusätzlichen U3 – Einrichtung in Ahntal konkretes Interesse zeigt

Das Betreuungsproblem in Ahnatal wird nicht zukunftssicher gelöst. Die unbefriedigenden Zwischenlösungen und die Verunsicherung über die weitere Versorgung der Kinder werden die Eltern und das Personal belasten.

Das Kostenargument zieht nicht

In der Debatte  wurde immer wieder das Kostenargument genannt. Es zeigt sich jedoch, dass dies in der Form nicht haltbar ist. In der Sitzung stellte der Bürgermeister seine eigne Kostenkalkulation mit den Worten „Wenn wir ein paar Hunderttausend Mehrkosten haben, dann finden wir die im Haushalt schon.“ in Frage. Damit zeigt sich wieder einmal, dass das Konzept nicht durchdacht  und nicht gut gerechnet ist. Hier die Gegenüberstellung

Neubau mit Nutzung der alten KITA Königsfahrt

Ca.3,2 Millionen für einen Neubau (Beispiel Melsungen) sowie Grundstückskosten v. ca. 250.000 € . Es entstehen 150 Betreuungsplätze.

750 000.- € wovon  jedoch in jedem Fall kurzfristig 550.000.- € anfallen. Weiterbetrieb der „alten KITA Königsfahrt“ zur U3 und Ü3 Betreuung nach Bedarf ( z. B 12 Krippen / 100 Kitaplätzen). Spätere Nutzung als Seniorentageszentrum etc. oder Verkauf.

Sanierung der Kita Königsfahrt mit Neubau einer U3 Einrichtung

2 Millionen für Sanierung und Anpassung des Raumangebotes. Zusätzlich ca. 500.000.- € für Containerzwischenlösung während der Sanierungs- und Umbauphase. Es entstehen 125 Betreuungsplätze.

1,4 Millionen ( Beispiel Vellmar)für Neubau einer3 gruppigen Krippeneinrichtung durch freien oder kommunalen Träger plus Grundstückskosten von ca. 250.000.- Es entstehen 36 U3 Plätze.

Es bleibt bei der Abwägung von Investition und Ziel.

Bedenkt man, dass dies die erste große Investition in die Gebäudeinfrastruktur der Kindergärten seit 23 Jahren darstellt, erscheinen die Investitionen als Notwendigkeit und fast fahrlässig verspätet.

Wenn unser Ziel eine moderne und gesicherte Kinderbetreuung  lautet, die  es uns sowohl ermöglicht den Anforderungen vorschulischer Bildung, Inklusion und Weiterentwicklung gerecht zu werden als auch den Eltern Planungssicherheit gibt und  Verwirklichung der Verbindung von Berufstätigkeit und Familie als modernes Gesellschaftsbild berücksichtigt.

Nur wer etwas wagt, der gewinnt die Zukunft.  Die Zukunft aber sind unsere Kinder.

Thomas Dittrich-Mohrmann

SPD-Fraktionsvorsitzender