BIS ZU 478 EURO PRO KIND
SOZIALDEMOKRATISCHE KINDERGRUNDSICHERUNG BESCHLOSSEN
Deutschland soll das kinderfreundlichste Land in ganz Europa werden. Und dazu gehört, dass kein Kind in Armut aufwachsen muss und alle die gleichen Chancen haben – egal, ob die Eltern viel oder wenig Geld haben. Dafür hat der Parteitag einstimmig die Einführung einer sozialdemokratischen Kindergrundsicherung beschlossen. Als einen „Systemwechsel“, beschrieb Malu Dreyer das Konzept.
Gute und beitragsfreie Kitas und Ganztagsangebote an Schulen gehören dazu. Kostenfreie Tickets für Busse und U-Bahnen. Sportvereine, Schwimmbäder oder Kultureinrichtungen, die sich alle leisten können. Und es geht darum, vor allem Familien, die wenig Geld haben, finanziell besser zu unterstützen: mit einem „neuen Kindergeld“, das einfacher ist als die vielen Einzelleistungen bisher. Und gerechter! Denn bisher bekommen Kinder von Spitzenverdienern mehr Geld als andere. Künftig sollen aber die am meisten bekommen, die es brauchen. Und das heißt: Bis zu 478 Euro im Monat pro Kind.
BESSERE INFRASTRUKTUR UND MEHR ANGEBOTE FÜR ALLE KINDER
Niemand soll ausgeschlossen werden, alle sollen mitmachen können – egal, ob in der Schule, auf dem Weg dorthin, am Nachmittag im Sportverein, in der Musikschule oder am Wochenende im Freizeittreff.
Gute und gebührenfreie Bildung treibt die SPD schon lange voran – von der Kita bis zum Meister oder Master. Im Koalitionsvertrag hatte sie bereits den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder durchgesetzt. Und auch dafür sollen perspektivisch die Gebühren wegfallen. Nach dem neue Konzept soll auch der Öffentliche Nahverkehr – Busse und Bahnen – für Kinder und Jugendliche kostenfrei werden, für den Schulweg ebenso wie für die Freizeit.
Kultur-, Sport- und Freizeitangebote sollen alle Kinder nutzen können – egal, wie viel die Eltern verdienen. Dafür soll eine Kinderkarte sorgen: für jedes Kind mit einem monatlichen Guthaben von 30 Euro. Davon kann zum Beispiel der Sportverein bezahlt werden. Oder die Musikschule. Eine damit verbundene App soll zudem einen Überblick über das Angebot im eigenen Heimatort geben.
MEHR GELD FÜR FAMILIEN, DIE NICHT SO VIEL HABEN
Es ist heute nicht leicht, den „Flickenteppich“ an Einzelleistungen für Kinder und Familien zu überblicken. Und die Beantragung ist oft kompliziert. Die SPD will darum die Leistungen bündeln, das System einfacher machen – und gerechter. Denn über Steuer-Freibeträge bekommen Spitzenverdiener bisher mehr Geld für ihre Kinder als Familien mit kleinen Einkommen.
Darum hat die SPD ein „neues Kindergeld“ entwickelt. Alle Familien sollen zunächst den gleichen Basisbetrag von monatlich 250 Euro für jedes Kind bekommen. Darin enthalten sind auch die 30 Euro auf der Kinderkarte. Und Familien mit wenig Geld bekommen, je nach Einkommen, mehr. Das neue Kindergeld ersetzt damit auch andere Leistungen, die bisher einzeln beantragt werden mussten. Im Ergebnis heißt das: Je nach Lebensalter des Kindes soll es bis zu 478 Euro pro Monat geben:
- Bis 6 Jahre: 400 Euro
- 6 bis 13 Jahre: 458 Euro
- Ab 14 Jahre: 478 Euro
Diese Höchstbeträge werden nach und nach bis auf den Basisbetrag verringert, wenn die Eltern mehr verdienen. Spitzenverdiener mit 270.000 Euro oder mehr Jahreseinkommen werden dann über ihre Steuer-Freibeträge aber nicht mehr fast 300 Euro pro Kind und Monat bekommen – sondern wie andere auch den Basisbetrag. Das ist vernünftig und gerecht!??