Fünf Jahre SPD-Fraktion – eine starke Bilanz

Kommunalpolitik

Die SPD war in den letzten fünf Jahren die stärkste Fraktion und obwohl wir keinen festen Partner hatten, konnten wir wesentliche Akzente in der Gemeindepolitik setzen. Mehr als einmal haben wir wichtige Entwicklungen angestoßen und ermöglicht, die ohne uns nicht machbar gewesen wären.

 

Zeichen unsere Aktivität und unseres Gestaltungswillens lassen sich allein an der Zahl von 32 Anträgen und 22 Anfragen in den letzten fünf Jahren ablesen. Das dies kein reiner Aktionismus war, sondern positive Ergebnisse bewirkt hat, möchten wir an Hand einiger wichtiger Beispiele aufzeigen.

 

Daseinsfürsorge in Bürgerhand - Im Zeitalter globaler Konzerne und egoistischem Gewinndenken kommt der Sicherung von Grundbedürfnissen in gesellschaftlicher Hand eine immer größere Bedeutung zu. Oder wollen Sie ihr Wasser, die Wasserleitungen und den Kanal im Monopol privater Profitinteressen sehen? Der Wasserverband Dörnberg bleibt in der Hand der Gemeinden.

Der Rückkauf der Netze sowie der Energiedienstleistung und Gründung der EAM als Unternehmen der Gemeinden ist ein wichtiger sozialer und wirtschaftlich-ökologischer Beitrag für die Zukunft geworden. Beides ist von der SPD für Ahnatal möglich gemacht worden.

 

Familie,Kind und Kegel -In den letzten fünf Jahren haben wir über die Erweiterung der Öffnungszeiten erst in Heckershausen (2012) und schließlich für ganz Ahnatal in 2015 wichtige Schritte zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf initiiert und durchgesetzt. Im Jahr 2017 wird mit einer neuen Krippengruppe die so wichtige und bisher sehr knappe Versorgung im Bereich der unter Dreijährigen um 100% gesteigert.

Ahnatal verfügt damit in allen drei Ortsbereichen über eine ganztägiges Kinderbetreuungsangebot und wird auch mit der zusätzlichen Krippengruppe das Angebot räumlich breiter streuen. Dies umgesetzt zu haben, darauf sind wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stolz.

 

Demographischer Wandel und Veränderung - Nach den leider fruchtlosen Verhandlungen zwischen dem Bürgermeister und dem möglichen Träger für das „Sozialzentrum“ war Not an „Frau und Mann“. Mit unserer Zustimmung zur Investitionsbürgschaft beim neuen Pflegeheim, den Verkauf von Grundstücken zum Bau altersgerechter Wohnungen in dessen Nachbarschaft konnte hier schnell reagiert werden.

Am „weißen Kreuz“ entstehen nun nach den schon sinnvollen sozialen Einrichtungen „Montesorri“-Kindergarten und Tagespflege auch weitere barrierefreie Wohnangebote. Das verkürzte Bauplanungsverfahren war wesentliche Voraussetzung damit der geplante Bezug in 2017 Wirklichkeit wird.

 

Klein klein….Wichtig war die kritische und immer wieder fordernde Begleitung der CDU und ihrer mehr verwaltenden und so gar nicht gestaltenden Politik. Für die Haushaltseinsparungen hat die SPD in den letzten Jahren vor allem im Bereich der Sach- und Dienstleistungen und des Energieverbrauchs maßvolle aber wichtige Sparpotentiale aufgezeigt und auch in großen Teilen durchsetzen können. Mit Anträgen zu Brennpunkten in der Gemeinde (Friedhof Weimar, Bühl, Tanzeplatz etc.) haben wir angesichts breiter Konzeptionslosigkeit und Handlungsunfähigkeit der CDU und des Bürgermeisters den Finger in die Wunde gelegt bzw. Konzepte für den weiteren Verlauf eingefordert.

 

Einige Beispiele:

  • Ding will Weile haben“ -Straßensanierung: Der Bürgermeister brauchte 3 Jahre vom Zeitpunkt der Schadensaufnahme bis zu Erstellung einer Liste von 20 Straßen mit dem Ziel diese im Zeitraum der nächsten 10 Jahre ! aufzuarbeiten. Ahnatal hat 120 Straßen.

  • Ein Herz für Kinder?!-Kindergarten: Nur durch den Druck der SPD kommt es zur Erweiterung der Öffnungszeiten von 7.00 bis 17.00 Uhr und der Erweiterung des Krippenangebots um eine Gruppe an 2017. Letzteres geißelt die CDU als unverantwortliche Geldverschwendung.

  • 100,- € pro Meter -Die laufenden Erhaltungsmaßnahmen für Strassen, Plätze belaufen sich auf jährlich 120.000,- € bei einem Straßennetz von über 140 km Länge sind das 100,- € pro Meter.

  • 50 Meter in 6 Jahren -Sanierung von Bürgersteigen, die einzige Maßnahme ist die Sanierung von 50 Metern in der Dörnbergstrasse innerhalb von 6 Jahren.

  • Auf Kommando-Laufende Unterhaltung und Sanierung gemeindlicher Bauten z. B Grillhütten, Toiletten für Menschen mit Behinderungen und WC-Anlage am Bahnhof, Friedhofsumzäunung etc.

 

Fazit

Wir waren und werden weiter aktiv für Ahnatal sein und unsere Gemeinde mit den Bürgerinnen und Bürger entwickeln und die Herausforderungen der Zukunft meistern.

 

Herzlichst Ihre SPD Ahnatal

 
 

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