In der vor vier Jahren begonnenen Veranstaltungsreihe „Das rote Sofa“ konnte die Ahnataler SPD nun eine weitere Diskussion einfügen. Unter dem Motto "Gesunder Staat und starke Demokratie" diskutierten Bürger_innen über die Fragen von Infrastruktur, Finanzen und Wert unseres Gemeinwesens.
Das Eingangsreferat lieferte Steffen Müller, der anhand der Verkehrswege in Deutschland einen Überblick gab, was von Seiten der Städte und Gemeinden, Kreise, Länder und des Bundes zu leisten ist. Hierbei zeigte er auf, dass eine kluge und soziale Politik gegen Privatisierungen ist und den Staat nicht ausbluten lässt.
Steffen Müller berichtete über eine Analyse des Hessischen Städte- und Gemeindebundes, die zeigt, dass im Jahr 2012 im Land Baden-Württemberg alle Kommunen im Durchschnitt einen Überschuss von 169 Euro pro Einwohner_in erwirtschafteten. In Bayern waren es 90 Euro. Beide Bundesländer sind der Vergleichsmaßstab zu unserem ebenfalls starken Heimatland Hessen. Selbst das wirtschaftlich schwache Schleswig-Holstein schaffte 16 Euro Überschuss pro Einwohner. Leider ist Hessen nicht im Plus, sondern hatte ein jährliches Minus von 314 Euro Fehlbetrag pro hessischer/hessischem Bürger_in. Im Jahr 2011 waren es sogar 337 Euro. Das zeigt, wie schlecht die hessischen Städte und Gemeinden durch die Landesregierung ausgestattet werden, obwohl die hessische Verfassung eine auskömmliche Finanzausstattung vorschreibt, so Müller.
An den Vortrag Steffen Müllers schloss sich eine breite Diskussion an, bei der sich Einigkeit zeigte in der Aussage: Die Städte und Gemeinden sind das Fundament unserer Demokratie und unseres Gemeinwesens. Diese müssten gesund wirtschaften können.
Wie freuen uns über eine gelungene Veranstaltung, die das Interesse der Ahnataler Bürger_innen gefunden hat. Das bestärkt uns, auch weiterhin in der Reihe "Rotes Sofa" Ahnataler_innen regelmäßig zu themenbezogenen Diskussionen einzuladen.
Ihre SPD Ahnatal
Weitere Infos zu der Analyse des Hessischen Städte- und Gemeindebundes finden Sie hier: www.ekom21.de/Service/Veranstaltungen/expo2013_Vortraege/Der_Kommunale_Schutzschirm_in_der_Praxis.pdf