Frei, gleich und geheim – so sind Wahlen in einer Demokratie durchzuführen. Die Wahl im Gemeindeparlament entsprach diesen Grundsätzen uneingeschränkt. Ihr Ergebnis war eindeutig und hat in seiner Klarheit eine klare politische Botschaft gesendet: Eine Mehrheit der Gemeindevertreter war mit dem ursprünglichen Wahlvorschlag nicht einverstanden und hat sich bewusst für einen alternativen Vorschlag entschieden.

Dieser Vorgang ist Ausdruck eines normalen und legitimen demokratischen Entscheidungsprozesses. Die Akzeptanz von Wahlergebnissen gehört zu den grundlegenden Prinzipien unserer demokratischen Ordnung – unabhängig davon, ob das Ergebnis den eigenen Erwartungen entspricht.

Die im HNA-Artikel zitierten Begriffe wie „falsche Charaktere“ oder „miese und intrigante Machenschaften“ weisen wir entschieden zurück. Solche Aussagen werden der demokratischen Realität nicht gerecht und verkennen das Wesen demokratischer Willensbildung. Demokratie lebt von der freien, gleichen und geheimen Entscheidung mündiger Bürgerinnen und Bürger – in diesem Fall der gewählten Gemeindevertreter.

Statt pauschaler Vorwürfe halten wir es für angebracht, das Wahlergebnis zum Anlass für eine sachliche Selbstreflexion zu nehmen. Politische Mehrheiten können sich ändern. Die Gründe dafür liegen in der Regel nicht in angeblichen Intrigen, sondern in inhaltlichen Bewertungen und der Wahrnehmung der handelnden Personen.

Die SPD-Fraktion steht für einen respektvollen Umgang, für demokratische Verfahren und für die Anerkennung freier Entscheidungen.