Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

Kommunalpolitik Bürgerfragen zur Erweiterung des Pflegeheims "Im Keuzfeld"

Pflegeheim - Erweiterung  „Im Kreuzfeld“

Bürgeranfrage beim SPD Stammtischgespräch am 5.5.2017:

Warum wurden in den Sitzungen der Gemeindevertretung am 16.2.2017 und 4.5.2017 der Bebauungsplan „Erweiterung Pflegeheim im Kreuzfeld“ sowie der Grundstücksverkauf für den Erweiterungsbau nicht behandelt, obwohl die Dringlichkeit des Erweiterungsbaues vom Bauherrn und vom Bürgermeister immer wieder betont werden- die nächste Sitzung ist erst am 22.6.2017-?

Warum lässt der Bürgermeister die große Baumaßnahme Im Kreuzfeld jetzt beginnen, obwohl die Baumaßnahme Erweiterungsbau Pflegeheim so dringlich ist? Kann man den Erweiterungsbau trotz Kanal-, Wasser-leitungs-, Brücken- und Straßenbau zeitgleich errichten?

Berechtigte Fragen interessierter Bürger!

Die SPD-Fraktion sagt zu der Bürgeranfrage:

Der Entwurf des Bebauungsplans wurde von der Gemeindevertretung mit Zustimmung der SPD Fraktion beschlossen und zur Beteiligung der Öffentlichkeit bis zum 18.11.2016 öffentlich ausgelegt.

In der Sitzung der Gemeindevertretung am 15.12.2016 hätte das Bebauungsplanverfahren, damit alsbald die Genehmigung der Aufsichtsbehörde eingeholt werden kann, weitergeführt werden können.

Die SPD-Fraktion fragt, warum ist dies trotz der Dringlichkeit der Angelegenheit nicht geschehen.

Diese Frage kann nur der Bürgermeister beantworten!

Die SPD-Fraktion hat nichts gegen den Verkauf des Grundstücks an den Bauherrn. Da nach den Vorschriften der Hessischen Gemeindeordnung grundsätzlich nur nach dem vollen Wert (Verkehrswert) veräußert werden darf, hat die Gemeindevertretung am 15.12.2016 beschlossen, den dafür zuständigen Gutachterausschuss beim Landkreis Kassel mit der Erstellung eines Wertgutachtens zu beauftragen. Dies hätte der Bürgermeister bereits im Sommer 2016 tun können, dafür benötigt er keinen Auftrag der Gemeindevertretung- es gehört einfach zu seinen Amtspflichten gesetzeskonform zu arbeiten. Da er dies leider unterlassen hat, gibt es nun die Verzögerung.

Aber um die Gutachten-Erstellung zu beschleunigen, hätte er im Dezember 2016 mit Landrat Uwe Schmidt und dem Vorsitzenden des Gutachterausschusses (Leitender Vermessungsdirektor Frank Maus) unter Hinweis auf die Dringlichkeit der Baumaßnahme sprechen und um beschleunigte Erledigung bitten müssen.  Wir sind überzeugt, dass man einer Bitte gefolgt wäre. Aber auch dies hat, nach unserem Wissen, der Bürgermeister nicht getan und das Gutachten wurde im normalen Geschäftsgang bearbeitet. Ob es nunmehr vorliegt, hat der Bürgermeister noch nicht mitgeteilt.

Auch hierzu und zu den eingetretenen Verzögerungen kann nur der Bürgermeister Antwort geben.

Dies gilt auch zu einer möglichen Beeinträchtigung der geplanten Baumaßnahme „Erweiterung des Pflegeheims“ durch die Großbaustelle in der Straße „Im Kreuzfeld“. Es könnte möglicherweise aber auch eine andere Lösung geplant sein!?

Die SPD-Fraktion informiert hiermit über den Sachverhalt und wird, sobald der Bürgermeister informiert, an dieser Stelle berichten.

 

Veröffentlicht am 04.06.2017

 

Kommunalpolitik Bericht aus der Sitzung der Gemeindevertretung am 4.Mai 2017

Bericht aus der Gemeindevertretersitzung

vom 4.Mai 2017

Die letzte Sitzung der Gemeindevertretung war eine Sitzung für die Zukunft unserer Gemeinde.

Durch unsere Zustimmung konnten wesentliche Beschlüsse zur Entwicklung unserer Gemeinde auf den Gebieten Energieerzeugung, Strukturwandel und Naturschutz gefasst werden. Die SPD-Fraktion zeigte sich einmal mehr als Motor der Zukunft in Ahnatal.

Nach in einzelnen Punkten hitzigen Debatten - und bis auf einige unsachliche Interventionen der CDU - fielen die Beschlüsse einstimmig aus oder mit Mehrheit von SPD und Grünen.

Ahnatal beteiligt sich an einem weiteren Windpark

Mit den Stimmen aller Mitglieder beschloss die Gemeindevertretung die Beteiligung an einem weiteren Windpark. Nachdem sich Ahnatal schon am Windpark Rohrberg beteiligt hat und sich diese Anlage als sehr wirtschaftlich herausgestellt hat, beteiligt sich unsere Gemeinde auch am Windpark Stiftswald.

Mit diesen Beteiligungen geht die SPD den Weg zur regionalen und nachhaltigen Energieerzeugung weiter, den sie mit dem Erwerb der Stromnetze und der Wiedergründung der EAM Mitte eingeschlagen hat.

Stromerzeugung vor Ort bedeutet Unabhängigkeit von Konzern-interessen, weniger Stromtrassenbau und Schonung der Umwelt. Die Wertschöpfung kommt der Region zu Gute und verschwindet nicht in ferne Firmenzentralen.

Bebauungsplan für das Kinderkrippenhaus

Mit dem Änderungsbeschluss für den Bebauungsplan „Nr.8 zwischen Kammerberg und Stahlberg“ ist ein erster Schritt für den Neubau der Kinderkrippe in Ahnatal getan.

Dieses Verfahren wird voraussichtlich mit der Stellung des Bauantrages sowie der abschließenden Bekanntmachung im September bzw. November 2017 abgeschlossen sein.

Die SPD unterstützt nach der kontroversen Debatte das Projekt mit allen Kräften. Wir kritisieren weiterhin den erheblichen Zeitverzug des Projektes, welcher durch das Abrücken vom Ursprungsplan entstanden ist.

Mit dem Betrieb einer neuen Kinderkrippe in Ahnatal ist frühestens zum Sommer 2018 zu rechnen. Es ist fraglich, ob junge Familien so lange warten können. Zahlreiche Eltern fragten bereits vergeblich nach freien Krippenplätzen.

Der SPD - Vorschlag zur Einrichtung von Krippengruppen in den Räumen der Kita Regenbogen wäre deutlich schneller umsetzbar gewesen, wurde aber von den anderen Parteien in der Vertretung abgelehnt.

Kein Glyphosat und keine Insektizide auf Flächen der Gemeinde und Pachtland

Zwei Jahre Diskussionen, mit Podiumsdiskussionen, Ortsterminen und mehreren Ausschuss-Sitzungen, haben zu einem gemeinsamen Antrag der SPD und Bündnis 90/ die Grünen geführt.

Was allerdings völlig fehlte in der Debatte, waren eigene Vorschläge der CDU zur Thematik. Hierzu ist zu sagen, die Zukunft gewinnt man durch handeln und nicht durch abwarten. Auch in der Debatte war außer Polemik und dem erneuten Wunsch nach Diskussion nichts Neues zu hören.

Ziel ist es, mit dem Verbot ein Signal für die Zukunft zu setzen. Wir haben heute eine Verantwortung für die Zukunft unserer Kinder. Dabei ist unser Handeln gefragt, denn von Sonntagsreden allein tut sich nichts. Die Gemeinde ist dem Wohle aller Bürgerinnen und Bürger verpflichtet und damit auch der Zukunft und es gilt nicht nur das ökonomische Handeln der Gegenwart.

Die Umstellung auf eine andere Art des Wirtschaftens in der Natur ist nicht einfach und muss die Möglichkeiten von Ausnahmen haben. Nichts alles ist planbar und vorhersehbar. Deswegen wird es Ausnahmege-nehmigungen bei der Gefahr von Ernteausfällen geben.

Im jährlichen Bericht „Für ein buntes Ahnatal“ wird über die Umsetzung berichtet und es bietet sich die Möglichkeit der Weiterentwicklung des Beschlusses.

Elektroladestationen – Die Zukunft der Mobilität in Ahnatal

Mit dem Prüfauftrag für Standorte von Ladestationen an den Bahnhöfen Casselbreite und Weimar sowie am Sportzentrum Rasenallee geht Ahnatal mit der Entwicklung der Mobilität.

Elektroautos, heute noch ein Einzelfall, werden das Fortbewegungsmittel der Zukunft sein. Entscheidend für das Gelingen ist ein flächendecken-des Angebot von Ladesäulen. Geplant ist die Einrichtung der Ladesäulen mit dem Haushalt 2018

Energiewende – Gemeinden und Bürger ganz praktisch unterstützen

Der Beschluss der Gemeindevertretung zur Mitgliedschaft in der Energieeffizienz Kommunal Mitgestalten (EKM) eröffnet der Gemeinde und Privatleuten Fördermöglichkeiten für Ladestationen und Fahrzeuge mit bis zu 100 %.

Anträge auf Förderung können über die Gemeinde eingereicht werden. So ist mit Netzeigentum, Stromerzeugung und regionaler Förderung ein großer Schritt zur bürgernahen Daseinsvorsorge und Mitbestimmung vor Ort getan. Ein Modell, welches die SPD in Nordhessen seit Jahren gegen alle Widerstände konsequent verfolgt.

Gewerbegebiet - Aufstellungsbeschluss -  Eine Entscheidung der Vernunft

Durch den Aufstellungsbeschluss erhält die Gemeindevertretung eine gesicherte Kostenschätzung zu den möglichen Erschließungskosten. Diese Kostenschätzung ist die Basis für eine Entscheidung nach Wirtschaftlichkeit.

Die spätere Entscheidung muss die Gesamtheit aller möglichen großen Investitionsvorhaben der Gemeinde berücksichtigen und deren Nutzen gegenüberstellen. Folgende größere Investitionsentscheidungen werden 2017 getroffen werden müssen: Neubaugebiete, Sanierung Gemeindezentrum, Straßensanierung, Sanierung Stahlbergbaude.

Zur Hintergrundinformation

Der Anteil des bestehenden Gewerbegebietes an den Gewerbesteuer-einnahmen liegt bei jährlich ca. 15%.

Die Nachhaltigkeit der Investitionskosten und die Folgekosten werden für die spätere Zustimmung oder Ablehnung ein wichtiger Punkt sein.

Dies wurde auch der Gemeinde mit der Genehmigung des Haushaltes 2017 durch die Aufsichtsbehörde ins Stammbuch geschrieben. Was die CDU in der Debatte etwas aus den Augen verlor und sich lieber an einzelnen Abgeordneten der Vertretung rieb.

Das interkommunale Gewerbegebiet am Flughafen Calden ist in den nächsten Jahren nicht zu erwarten.  So hat die Gemeinde Calden bis heute nicht die notwendigen Beschlüsse für eine mögliche Veräußerung von Gewerbeflächen an interessierte Gemeinden getroffen. Eine mögliche Beteiligung der Gemeinde Ahnatal scheint damit nicht realistisch.

Schon in der SPD Entwicklungsinitiative Ahnatal 2030 (Wahlprogramm 2016) hat die SPD die Möglichkeit der Erweiterung des Gewerbegebiets als Option genannt, um eine maßvolle Entwicklung seiner klein- und mittelständischen Gewerbestruktur in Ahnatal zu ermöglichen.

Lesen sie die Internet-Seiten der SPD, hier werden sie informiert.

Thomas Dittrich-Mohrmann

Fraktionsvorsitzender

Veröffentlicht am 08.05.2017

 

Kommunalpolitik SPD möchte günstige Neubaugebiete für junge Familien

Einen entsprechenden Antrag hat die SPD Fraktion in der  Sitzung der Gemeindevertretung am  Donnerstag, 22. September 2016, 19.30 Uhr, im Gemeindezentrum Heckershausen, eingebracht.

Siehe nebenstehenden Bericht des Fraktionsvorsitzenden.

Der Antrag wurde in der Sitzung der Gemeindevertretung am 3.11.2016 zur weiteren Beratung/Erledigung  an den Gemeindevorstand verwiesen.Nun ist Bürgermeister Aufenanger am Zuge!

Wir werden Sie weiter informieren-3.11.2016-

 

 

Veröffentlicht am 02.03.2017

 

Kommunalpolitik Flutlichtanlage Sportplatz im Sport- und Freizeitzentrum

Klarstellung

 

Die SPD hatte für das Jahr 2017 die Sanierung, gegebenenfalls den Neubau der Flutlichtanlage am Sportplatz Rasenallee, gefordert. Hintergrund war die nachlassende Leuchtkraft und die hohe Störanfälligkeit (öfters sind mehrere Leuchtkörper gar nicht angegangen) der Anlage. Eltern von Fußball spielenden Kindern sprechen von „Ahnataler Schattenspielen“! Darüber hinaus steht auch der hohe Energieverbrauch und Wartungsaufwand sowie die seit 1972 in die Jahre gekommene Technik in der Kritik.

In der Debatte wurde nun durch den Bürgermeister und seine CDU- Fraktion der Vorwurf des Lobbyismus für Einzelinteressen erhoben. Nun ist der Begriff „Lobbyismus“ mit der Vorstellung geheimer verbotener Einflussnahme verbunden.  - Was für eine dreiste Unterstellung!

Natürlich hatte der Antrag die Interessen der Fußball spielenden Vereinsmitglieder im Sinn, und natürlich handelt es sich hier um die Wahrnehmung der Interessen der sportbegeisterten Bürgerinnen und Bürger Ahnatals. Die Bedürfnisse dieser Gruppe - immerhin sind ca. 2000 Menschen in unseren beiden Sportvereinen organisiert - mit Häme und Spott zu überziehen, zeugt von selten gesehener Überheblichkeit oder mangelndem Einfühlungsvermögen.

Letztlich haben wir jedenfalls die technische Prüfung in 2017 und die daraus eventuell folgenden notwendigen Reparaturen oder gar den Neubau durchgesetzt. Letzteres könnte allerdings erst 2018 erfolgen.

Das wäre dann in der nächsten HNA-Jahresbilanz der Gemeinde Ahnatal jedenfalls deutlich mehr, als die neuen Stühle in Gemeindezentrum und Bürgersaal, die Herr Aufenanger so stolz (oder eher doch so peinlich) in seiner Jahresbilanz für 2016 in der HNA hervorgehoben hat.

Thomas Dittrich-Mohrmann SPD Fraktionsvorsitzender

Veröffentlicht am 16.02.2017

 

Kommunalpolitik Kindergärten Ahnatal

Kindergärten

„Ihr Kinderlein kommet. Zur Krippe her kommet.“-

Zeitspiel oder Angebotsverbesserung

Ein paar Klarstellungen zu einem  wichtigen Thema.

Schon im Herbst 2015 hat die SPD die Erweiterung der Öffnungszeiten für die Kitas in Ahnatal angestoßen. Mit im Konzept und beschlossen war die Einrichtung einer zusätzlichen Krippengruppe.

Im Ursprung hatte die SPD geplant, diese Gruppe im Kindergarten Regenbogen zum Beginn des Kindergartenjahres 2016/2017 einzurichten. Auf Drängen der anderen Parteien im  Parlament und dem Wissen, keine eigene Mehrheit zu haben, hat die SPD der erweiterten Prüfung in ganz Ahnatal und der Verschiebung auf 2017/2018 zugestimmt.

Zeit für den Bürgermeister, endlich Farbe zu bekennen.

Die vorgestellte Prüfung von Standorten ergab, dass eine zusätzliche Krippengruppe ohne größeren Aufwand an Sach- und Umbaukosten am Kindergarten „Regenbogen“ eingerichtet werden kann. Die Leiterin der Kita hat bereits ein Konzept erarbeitet und die beaufsichtigenden Fachbehörden haben ihre Zustimmung signalisiert.

Es geht also los! – Weit gefehlt, wie ein Zauberer zieht nun der Bürgermeister eine weitere Prüfung anderer Anbieter aus seinem Hut  und macht davon eine Neueinrichtung der Krippengruppe abhängig.

Dieser Vorstoß hat die Mehrheit von CDU und Grünen.

Ob Angesichts dieser Vorgaben bei einem Entscheid für einen privaten Träger im November 2016 die Eröffnung der neuen Krippengruppe im Sommer 2017 möglich ist, ist mehr als fraglich.

 

Dass der Bürgermeister selbst nicht daran glaubt, zeigt schon die Formulierung:

„Da es im Interesse der Gemeinde ist, zeitnah, im Idealfall mit dem neuen Kindergartenjahr,…“

Der Idealfall ist eigentlich schon geprüft und sichergestellt. Eine mögliche Zeitverzögerung kann nun nur noch durch einen Gemeindevertretungs-beschluss erfolgen. Hier ist die Linie der SPD klar. Eine Krippengruppe ist zum Kindergartenjahr 2017/18 einzurichten.

Wir haben bis dahin schon zwei Jahre seit Beschluss gebraucht. Wieviel Zeit wollen wir noch vergeuden oder ist der Plan, eigentlich hier durch die Hintertür aus dem Beschluss und auf lange Sicht aus der kommunalen Trägerschaft der Kinderbetreuung in Ahnatal auszusteigen? Die weitere Entwicklung bleibt abzuwarten. Angesichts von Personalkosten und Tarifstreit ist diese Vermutung nicht ganz unwahrscheinlich.

Wesentlich für uns sind der Erhalt und die Fortentwicklung eines gesicherten  und guten Angebots, welches sich nicht an der Größe wirtschaftlichen Erfolgs messen muss.

Kinderbetreuung gehört nach unserer Meinung zur unmittelbaren Daseinsversorgung  und ist der gesellschaftliche Auftrag an die Kommunen. Sie darf weder für die Eltern eine Frage des Einkommens sein, noch für die Beschäftigten  ein Situation wirtschaftlichen Druckes.

Zum Schluss noch eine kurze Bemerkung zum Thema freie Träger. Die SPD hat nichts gegen freie Träger und sieht sie als notwendigen Ausdruck vielschichtiger Angebote.

Diese können eine Ergänzung kommunaler Träger sein, aber es ist Aufgabe der Gemeinde, bei Einschaltung  der freien Träger für Standards hinsichtlich Angebot, Betreuungskosten, Mitarbeiterzahl und Bezahlung zu sorgen.

 

                                       Thomas Dittrich-Mohrmann

                                       SPD - Fraktionsvorsitzender

Nunmehr ist man sich soweit einig, dass entweder der ASB oder das Kinderhaus Calden in einem noch zu errichtenden Gebäude  eine Kinderkrippe betreiben wird.

In der Sitzung der Gemeindevertretung am 15.12.2016 soll entschieden werden.

Ahnatal, 17.12.2016

In der v.g. Sitzung haben CDU und Grüne mit ihrer Mehrheit beschlossen, das Kinderhaus Calden mit Bau und Betrieb der Kinderkrippe zu beauftragen.

Die SPD hatte sich für das ASB-Angebot ausgesprochen. Dies vor allem auch, weil der ASB Tariflöhne zahlt, entsprechend der gemeindlichen Kindergärten. Das Kinderhaus dagegen liegt ca. 14 % darunter.

Aber der Beschluss ist gefasst und die SPD-Fraktion wünscht und hofft, dass nunmehr im Interesse der Kinder schnellstmöglich die Krippengruppen ihre Tätigkeit aufnehmen.

Veröffentlicht am 17.12.2016

 

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