Irreführende Berichterstattung in der HNA: „SPD: Lichter nachts ausschalten. Partei stellt Prüfantrag im Parlament“

Veröffentlicht am 01.10.2011 in Kommunalpolitik

Am 29.09.2011 titelte die HNA in der Rubrik „An Ahne, Espe und Fulda“ so, dass man annehmen könnte, die SPD Ahnatal wolle Ahnatal künftig im dunkel stehen lassen. Das Gegenteil ist richtig!

Der LWG Gemeindevertreter, Achim Heuser, hatte zur Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Ahnatal am 22.09.2011 zunächst einen Antrag eingereicht, der vorsah, dass man in Ahnatal die Straßenbeleuchtung zwischen 1.00 und 4.30 Uhr ausschalten solle. Diesem Antrag hätte die SPD Ahnatal nie zugestimmt! Denn wir finden es nicht richtig, eine Kommune nachts der Dunkelheit zu überlassen. Ein wesentlicher Grund für unsere Ablehnung besteht in der Sicherheit, die gefühlt, aber auch real eingeschränkt sein kann.

Richtig hingegen ist, dass die SPD Ahnatal auch auf die Konsolidierung des Ahnataler Haushalts hinarbeitet und Sparvorschläge nicht grundsätzlich ausschlägt. Deswegen hatte sich die SPD Ahnatal-Fraktion im Vorfeld der Gemeindevertretersitzung darauf geeinigt, einen Änderungsantrag zu stellen. Der Gemeindevorstand sollte lediglich beauftragt werden, festzustellen, welche Einsparpotenziale überhaupt realisiert werden könnten, wenn man die öffentliche Beleuchtung in Ahnatal einschränken würde. Denn wenn man die möglichen Einsparungen nicht kennt, dann braucht man auch nicht über Maßnahmen in diese Richtung nachzudenken. Würde sich aber herausstellen, dass die Gemeinde Ahnatal sehr ineffizient mit unserer öffentlichen Beleuchtung umgeht, dann könnten wir – gemeinsam mit den Ahnataler Bürgerinnen und Bürgern – über neue intelligente Beleuchtungsideen sprechen.

Das hat sich vielleicht auch Achim Heuser gedacht. Er hat seinen Antrag kurzfristig in einen Prüfantrag umgewandelt, der mit dem Änderungsantrag der SPD Ahnatal praktisch identisch war. Deswegen hat die SPD Ahnatal diesem Prüfantrag zugestimmt.

Die SPD Ahnatal hält nichts vom simplen Ausschalten der Straßenbeleuchtung in Ahnatal! Vielmehr machen wir uns Gedanken, wie man mit innovativen Beleuchtungslösungen den Ahnataler Haushalt in Zukunft entlasten könnte, ohne dabei Sicherheit und Lebensqualität der Ahnatalerinnen und Ahnataler zu beeinträchtigen.

Ihre SPD Ahnatal