Am 10.09.2024 hat die Zukunftswerkstatt Ahnatal einen Fragenkatalog an die Fraktionen des Gemeindeparlaments gestellt. Anlass war die Erhöhung der Gebühren für Frisch- und Abwasser in Ahnatal.
Unser gemeinsames Ziel ist es, die Bürgerinnen und Bürger über die rückwirkende Erhöhung der Wassergebühren umfassend zu informieren, daher möchten wir die gestellten Fragen gerne beantworten.
| Wasserversorgung | Abwasserentsorgung | |
|---|---|---|
| Erträge | ||
| Gebühren | 1.077.092 € | 1.098.927 € |
| Kostenersatzleistungen | 0 € | 24.479 € |
| Auflösung Sonderposten | 16.032 € | 79.398 € |
| Feuerwehr Wasser | 40.000 € | 0 € |
| Sonstige | 6.251 € | 0 € |
| Erlöse Straßenentwässerung | 0 € | 283.119 € |
| Kostenübertragung Vorjahre | 0 € | 14.847 € |
| Gesamt-Erträge | 1.139.375 € | 1.500.770 € |
| Aufwendungen | ||
| Personalkosten | 114.409 € | 314.571 € |
| Versorgungsaufwendungen | 5.711 € | 15.503 € |
| Sach- und Dienstleistungen | ||
| Unterhalt-Reparaturen | 158.268 € | 671.482 € |
| Abschreibungen | 217.427 € | 524.758 € |
| Umlagen/Steueraufwendungen | 190.137 € | 33.558 € |
| Sonstige | 210 € | 9579 € |
| Kalkulatorische Zinsen | 55.824 € | 136.911 € |
| Interne Leistungsverrechnung | 337.881 € | 216.809 € |
| Kostenunterdeckung Vorjahre | 135.185 € | 0 € |
| Gesamt-Aufwendungen | 1.215.052 € | 1.923.171 € |
| abzgl. Gesamt-Erträge | - 1.139.375 € | - 1.500.770 € |
| Jahresergebnis/Verluste | 75.677 € | 422.401 € |
Hierzu noch einige wichtige Erläuterungen:
Nach § 10 Hess. Kommunalabgabengesetz (KAG) erheben die Gemeinden für die Inanspruchnahme ihrer öffentlichen Einrichtungen Benutzungsgebühren. Dabei gilt bei den Kosten der Wasserversorgung und der Abwasserentsorgung der Grundsatz der Kostendeckung. Das KAG schreibt vor, welche Kosten anzusetzen sind – siehe obige Aufstellung – sie sind nicht beliebig. Der Ermittlung der Kosten kann ein mehrjähriger Kalkulationszeitraum zugrunde gelegt werden, der fünf Jahre nicht überschreiten soll. Kostenüberdeckungen, die sich am Ende dieses Zeitraumes ergeben, sind innerhalb der folgenden fünf Jahre auszugleichen, Kostenunterdeckungen sind ebenfalls in diesem Zeitraum auszugleichen.
Die Kosten werden unabhängig von einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft kalkuliert.
Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Prof. Ludwig hat die Gebührenkalkulation für die Jahre 2024 bis 2026 und die Gebühren-Nachkalkulation für die Jahre 2020 bis 2022 erstellt. In den Jahren 2020 bis 2022 ergaben sich folgende Jahresergebnisse:
| 2020 | 2021 | 2022 | |
|---|---|---|---|
| Wasserversorgung | -352.528 € | -459.828 € | +75.806 € |
| Abwasserentsorgung | -276.567 € | -527.480 € | -71.640 € |
Die Gesamtkostenunterdeckung 2020 bis 2022 bei der Wasserversorgung 736.550 € und bei der Abwasserentsorgung 875.687 €. Die Abwasserkosten wurden zu 51 % dem Bereich Schmutzwasser und zu 49 % dem Bereich Niederschlagswasser zugeordnet. Wegen der Verpflichtung zur Kostendeckung beschloss die Gemeindevertretung, zum Ausgleich des Defizits die Gebühren für die Jahre 2024 bis 2026 entsprechend zu erhöhen. Wassergeld von 3,86 €/m³ auf 4,59 €/m³, Schmutzwasser von 2,47 €/m³ auf 3,62 €/m³, Niederschlagswasser von 0,79 €/m³ auf 1,20 €/m³. Ende 2026 wird eine Nachkalkulation für 2023 bis 2025 vorgenommen und die Gebühren ab 2027 angepasst.
Die Steigerung der Ausgaben ergibt sich aus Personalkostenerhöhungen, Mehrkosten für Reparaturen/Unterhaltung der Wasser- und Kanalleitungen/Kläranlagen, Abschreibungs- und Zinserhöhungen durch Investitionen. Man sollte auch berücksichtigen, dass die Gemeinde bei Austausch alter Wasser- und Kanalleitungen die Kosten für die neuen Hausanschlüsse bis zur Grundstücksgrenze übernimmt.
Nachdem die hohen Unterdeckungskosten aus 2020–2022 Ende 2026 ausgeglichen sind, sollten sich die Gebühren entsprechend mindern. Gleichzeitig werden sich von Jahr zu Jahr, wie auch im privaten Bereich, die Kosten erhöhen. Dazu kommen die zusätzlichen Kosten aus den Investitionen, die in den nächsten Jahren getätigt werden müssen. Hierzu siehe Angaben zu den Fragen 7 und 8.
Konkrete Daten können nicht genannt werden.
Im Jahresdurchschnitt 2022/2023 beträgt der Wasserverlust rund 84.000 m³/86.000 m³. Das sind 21 % bzw. 23 %.
Wasserversorgung: Ca. 59 km Wasserversorgungsleitungen mit 2000 Hausanschlüssen, 650 Schiebern, 700 Hydranten und 3200 Wasserzähler.
Entsprechende Pläne liegen in der Bauverwaltung vor – auch digital.
Abwasserentsorgung: 62 km Kanalleitungen, ca. 1.300 Regeneinläufen, 1 Kläranlage, 6 Regenrückhaltebecken.
Auch hier liegen Pläne vor. Weiterhin TV-Aufnahmen aller Kanäle mit Einstufung in Schadensklassen. Nach der Hess. Eigenkontrollverordnung (EKVO) sind die Kanäle etc. alle 15 Jahre zu überprüfen. Weiterhin bestehen für die Kläranlage weitere Bestimmungen für die laufende Kontrolle. Zurzeit werden entsprechend EKVO alle Kanäle, Schächte, Regenüberlaufbauwerke, etc. untersucht und erneut von einem Fachbüro beurteilt und in Schadensklassen eingeteilt. Danach erfolgen auch punktuelle Reparaturen, Austausch von ganzen Kanalleitungen im Zuge von Straßenbaumaßnahmen bzw. die Sanierung mittels Inliner.
Straßen: Ca. 42 Straßenkilometer, ca. 1.200 Straßenlaternen.
In regelmäßigen Zeiträumen werden die Straßen untersucht und ebenfalls in Schadensklassen eingestuft. Danach hat die Gemeindevertretung für die Sanierung/Erneuerung von Straßen eine Prioritätenliste beschlossen. Im Zuge der Erneuerung der gesamten Straßenoberfläche werden gleichzeitig auch Wasser- und Kanalleitungen erneuert.
Rohrbrüche werden immer sofort nach Ortung repariert. In Weimar wurde eine sogenannte Fernwirkungstechnik installiert, um Rohrbrüche schnell zu erfassen und zu reparieren. In Heckershausen und am Kammerberg soll diese Technik in diesem Jahr geschaffen werden. Im Jahre 2022 wurde z. B. 46 Reparaturen verzeichnet. 20 in Weimar, 12 in Heckershausen und 14 am Kammerberg. Kosten rund. 108.000 € ohne Personalkosten der Gemeindemitarbeiter. Eine Dokumentation wird geführt. Danach richtet sich auch der Austausch von alten Wasserleitungen.
Einbau von Fernwirktechnik zur besseren Überwachung
Im aktuellen Haushaltsentwurf 2024/2025 sind für die Jahre 2025–2028 folgende Investitionen im Bereich Wasserversorgung und Abwasserentsorgung geplant. Die Gemeindevertretung muss diese Pläne beraten und beschließen. Folgende Investitionen sind vorgesehen (2026 ff. können noch weitere Investitionen dazukommen)
| Wasser | 2025 | 2026 | 2027 | 2028 |
|---|---|---|---|---|
| Dörnbergstr. | 250.000 € | 283.000 € | 283.000 € | 283.000 € |
| Fahrzeug | 50.000 € | |||
| Henschelweg | 192.000 € | |||
| Krumme Äcker | 200.000 € | |||
| Abwasser | ||||
| Kläranlage-Nachklärung | 300.000 € | |||
| Kläranlage-Gebläse | 50.000 € | |||
| Kläranlage-Tauchpumpe | 30.000 € | 30.000 € | 30.000 € | 30.000 € |
| Kläranlage-Rechen | 80.000 € | |||
| Kläranlage-Vererdungsanl. | 500.000 € | 500.000 € | ||
| Dörnbergstr. | 1.500.000 € | |||
| Henschelweg | 300.000 € | |||
| Inlinerpaket | 100.000 € | 100.000 € | 100.000 € | 100.000 € |
Kreditfinanzierung bzw. aus den sogenannten freien Mitteln des Ergebnishaushaltes.
Von Jahr zu Jahr, wie auch im privaten Bereich, werden sich die Kosten erhöhen. Dazu kommen die zusätzlichen Kosten aus den Investitionen (siehe oben), die in den nächsten Jahren getätigt werden müssen.
Konkrete Daten können nicht genannt werden.
Wir bedanken uns bei der Zukunftswerkstatt Ahnatal, die diese Fragen zusammengestellt haben, die viele Bürgerinnen und Bürger interessieren.
Sollten sich neue Fragen aus den Antworten ergeben, beantworten wir euch diese gerne.