Frohe Weihnachten!

Wir wünschen Ihnen frohe, besinnliche und friedliche Weihnachtsfeiertage und einen guten Rutsch ins neue Jahr!

Unser Bericht zur Sitzung der Gemeindevertretung am 7. Dezember 2023

Hier findet ihr unseren ausführlichen Bericht mit den Ergebnissen aus der Sitzung der Gemeindevertretung am 7. Dezember im Bürgersaal in Weimar.

Unsere Anträge für die Sitzung der Gemeindevertretung am 7. Dezmber 2023

Heute ist wieder eine Sitzung der Gemeindevertretung.

Für alle die nicht dabei sein können, wollen wir euch hier unsere Anträge vorstellen, die wir heute einbringen und beraten werden.

Adventsfeier im Bürgersaal

In knapp einem Monat steht Weihnachten vor der Tür. Höchste Zeit, sich auf die Vorweihnachtszeit einzustimmen!

Wir laden euch herzlich zu unserer Adventsfeier in den Bürgersaal Weimar ein. Dort wollen wir am 1. Advent bei heißem Kaffee und leckeren Waffeln zusammenkommen.

Besonders freuen wir uns, dass wir in diesem Jahr musikalische Begleitung von der Musikschule Chroma organisieren konnten. Neben diesem tollen Programm gibt es natürlich auch noch die Möglichkeit sich auszutauschen. Auch wenn Politik nicht im Vordergrund stehen soll, stehen euch die Genossinnen und Genossen mit einem offenen Ohr zur Verfügung und können vielleicht das eine oder andere Anliegen weitertragen.

Der Eintritt und die Verpflegung sind selbstverständlich kostenlos.

Wir freuen uns auf einen gemütlichen Nachmittag mit euch!

Stellungnahme der SPD Fraktion zur Modernisierung der KITA Königsfahrt

Die SPD Fraktion weist auf folgende Fakten hin:

Die Beschlussvorlage zur Sanierung der Kita Königsfahrt wurde seinerzeit vom Bürgermeister Aufenanger (CDU) vorgelegt und mit Stimmen von CDU und Grünen beschlossen. Die SPD hatte schon zum damaligen Zeitpunkt einen Antrag auf einen kompletten Neubau vorgelegt.

Nach dem Volksbegehren zum Neubau einer Kita in Weimar hat die SPD erneut einen Antrag auf Aufhebung des Beschlusses zur Sanierung und einem Neubau gestellt, der erneut abgelehnt wurde.

Gründe für beide Anträge waren:

  1. Kostenvorteil bei Neubau
  2. Ablehnung der Sanierung im Betrieb (bestätigt durch Ablehnung des Jugendamtes)
  3. Frühere Fertigstellung und damit Planungssicherheit beim Wegfall der Außengruppen

 

Resultat der falschen Planungsentscheidung durch CDU und Grüne heute:

  1. Fehlerhafte Planung durch BGM Aufenanger (Größenvorgabe Außengelände wurde nicht berücksichtigt).
  2. Fehlerhafte Bau- und Zeitplanung (Sanierung im Bestand war nicht genehmigungsfähig)
  3. Zusatzkosten für Anmietung von Containern 1,5 Millionen bis 2028

Erneut müssen die Fehler der Entscheidungen des CDU-Bürgermeisters und der Fraktionen von CDU und Grünen korrigiert werden. Allein die jährlichen Kosten für die Containermiete entsprechen 60 Punkten in der Grundsteuer.

Dies sind die Gründe, warum es in Ahnatal zurzeit so aussieht, dass wir nicht vorankommen. Wir sind seit der Wahl immer noch damit beschäftigt, die Fehler von 12 Jahren CDU Regierung zu beseitigen. Dies klingt zwar abgedroschen, aber leider werden wir von den Fehlern der Vergangenheit eingeholt, die damit zur Realität von heute werden.

Schlusspunkte:

  • 1,2 Millionen Defizit plus Zinsen aus Fehlkalkulation Wassergebühren
  • Mangelhaftes Controlling des Finanzflusses
  • Verschiebung dringlicher Investitionen (Kläranlage etc.)

 

Thomas Dittrich-Mohrmann (SPD-Fraktionsvorsitzender)

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