Jahreshauptversammlung 2014

Veröffentlicht am 20.03.2014 in Allgemein

Die JHV 2014: Gut besucht und unterstützt von Timon Gremmels, der uns von der Landespolitik berichtete

Bericht des Vorstandes von Thomas Dittrich-Mohrmann

Seit der Gründungsveranstaltung des SPD-Ortsvereins Ahnatal im April 2013, der sich durch den Zusammenschluss der beiden Ortsvereine Ahnatal-Weimar und Ahnatal-Heckershausen gebildet hatte, war der Vorstand mit zahlreichen Terminen befasst.

Nach dem Zusammenschluss ist die Einbindung der Mitglieder wesentlicher Teil der Arbeit. Dafür standen auch die in den Ortsteilen stattfindenden Feste und Empfänge. Das gilt auch für dieses Jahr. Auf Anregung der Mitglieder wurde nach längerer Pause im Januar wieder ein Neujahrsempfang veranstaltet. Dieser wurde sowohl von vielen SPD-Mitgliedern wie von Vorständen Ahnataler Vereine besucht, was Mut für weitere Veranstaltungen machte. Außerdem wird die 1. Mai-Feier wieder auf dem „Tanzeplatz“ in Heckershausen stattfinden und das Lindenfest in Weimar „Unter der Linde“ am 12. Juli 2014.

Neu sind die persönlichen Gratulationen durch den Vorstand bei runden Geburtstagen ab 70 Jahren. Die SPD in Ahnatal ist seit Jahrzehnten tief im Ort verwurzelt und kann damit auch auf eine große Anzahl von langjährigen Mitgliedschaften blicken.

Neben den kommunalpolitischen Themen in Ahnatal waren auch die Landtags- und Bundestagswahlen wesentlicher Teil der Arbeit der SPD-Fraktion und des SPD-Ortsvereins im vergangenen Jahr. Die Ergebnisse in Ahnatal sprachen für sich: Im Vergleich zu den letzten Wahlen gelangen bei den Erststimmen in Bund und Land trotz schwieriger Ausgangslage Steigerungen um 5%, und auch bei den Zweitstimmen konnten die Ergebnisse verbessert werden. Dies gelang durch die vorbildliche Arbeit der Wahlkampfkommission und die breite Beteiligung unserer mehr als 200 Mitglieder_innen, die damit eine beachtliche politische Kampagnenfähigkeit bewiesen. Durch die Veranstaltung mit Torsten Schäfer-Gümbel und die Regionalkonferenz zur Mitgliederbefragung nach der Bundestagswahl war auch die überregionale Politik vor Ort vertreten. Diese Erfolge zeigen, dass die SPD Ahnatal auf einem guten Weg ist. Sie wird nun in den nächsten Monaten angesichts zweier Wahlen ihr politisches Profil schärfen und mit Schwung an die weitere Arbeit gehen.

Wahlkämpfe in Ahnatal

Viele schauen derzeit hauptsächlich auf die Bürgermeister_innenwahl, doch vorher findet am 25. Mai 2014 die Europawahl statt. In seinem Grußwort umriss Timon Gremmels (MdL) die Ziele der SPD für ein soziales Europa, welches für die Bürger_innen und ihre Bedürfnisse stehen müsse und nicht das Europa der Banken und Konzerne sein dürfe. Die gegenwärtige Situation der Länderschulden, Jugendarbeitslosigkeit und die zunehmende Radikalisierung am nationalen rechten Rand seien ein Produkt der konservativen Regierungen im Europa der letzten Jahre. Mit Martin Schulz als Spitzenkandidat und Martina Werner als Parlamentskandidatin wird die SPD Ahnatal für zwei Menschen werben, deren Hauptinteresse der sozialen Gerechtigkeit und der Eindämmung der Spekulationswut und des Raubtierkapitalismus internationaler Konzerne gilt.

Im November ist Bürgermeister_innenwahl in Ahnatal. Nachdem sich im Februar eine Kommission zur Auswahl eines Kandidaten/einer Kandidatin der SPD gebildet hatte, erwarteten die Mitglieder den Bericht mit Spannung. Zunächst ging Thomas Dittrich-Mohrmann auf die in der Presse und im Dorf immer wieder kolportierten Kandidaturen von Stephan Hänes und Thomas Dittrich-Mohrmann ein und sagte, dass sie beide eine Kandidatur ausschließen.

Innerhalb der Kommission und darüber hinaus, im Ortsverein und in der Fraktion, haben ausführliche Diskussionen über die Anforderungen an und die Aufgaben von Kandidat_innen stattgefunden. Zurzeit steht eine Reihe von Bürgermeisterkandidat_innen zur Verfügung. Nun gilt es in der Kommission anhand eines inhaltlichen Katalogs zu einer Empfehlung für die Mitgliederversammlung zu kommen. Dieser Prozess ist noch nicht abgeschlossen. Die Bürgermeister_innen-Findungskommission wird im Verlauf der nächsten Wochen zu einer Kandidat_innen-Vorauswahl kommen und diese dann den Mitglieder_innen in einer eigens einberufenen Versammlung zur Entscheidung vorlegen.

Bezogen auf die politische Wirksamkeit des amtierenden Bürgermeisters fasste Thomas Dittrich-Mohrmann in seinem Bericht Folgendes zusammen: „Michael Aufenangers Handeln pendelt zwischen Floskeln wie ‚Das prüft die Gemeinde’, womit er Kritikpunkte und Initiativen aus der Gemeindevertretung im Treibsand seiner Unverbindlichkeit versinken lässt, und Aussagen wie ‚Das ist für die Verwaltung nicht auch noch machbar. Haben sie mal überlegt, was das für Arbeitskosten verursacht?’, womit er versucht, die eigene Unfähigkeit zu konzeptionellem Denken und richtungsweisender Verwaltungsleitung zu kaschieren“.

In der anschließenden Diskussion wurde deutlich, dass der Wahlkampf gegen den gegenwärtigen Bürgermeister trotzdem nicht leicht werden wird. Aus der Versammlung wurde geäußert, dass Michael Aufenanger den Typus „netter Schwiegersohn“ darstelle. Es wurde aber gleichzeitig auch bezweifelt, dass Nettigkeit für die kommunalpolitischen Herausforderungen der nächsten Jahre in Ahnatal ausreichen wird. In diesem Zusammenhang wiesen Teilnehmer_innen darauf hin, dass es so scheine, als zähle bei Bürgermeister_innenwahlen immer seltener Kompetenz, sondern primär Lokalkolorit. Mit einem Augenzwinkern wurde darauf hin angemerkt, dass diese Entwicklung bereits dazu geführt habe, dass Bürgermeister zu den „teuersten Azubis“ Deutschlands wurden.

Timon Gremmels berichtete auch über seine Arbeit im hessischen Landtag und bedankte sich vor allem bei den 25 geehrten SPD Mitgliedern für ihre jahrzehntelange Treue zur SPD. Zusammengerechnet brachten es die Geehrten auf 1075 Mitgliedsjahre!

Das vergangene Jahr zeigte – trotz viel Arbeit, die sich auf relativ wenige Schultern verteilt –, dass die SPD Ahnatal politisch handlungsfähig ist und auch über die Kommunalpolitik hinaus zum örtlichen Leben in Ahnatal beiträgt. Damit schaut die SPD Ahnatal positiv ins aktuelle Jahr mit seinen Herausforderungen bei den Wahlkämpfen und den gemütlichen Momenten bei den geplanten Festen.

Ihre SPD Ahnatal

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