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Stellungnahme der SPD Fraktion zur Modernisierung der KITA Königsfahrt

Die SPD Fraktion weist auf folgende Fakten hin:

Die Beschlussvorlage zur Sanierung der Kita Königsfahrt wurde seinerzeit vom Bürgermeister Aufenanger (CDU) vorgelegt und mit Stimmen von CDU und Grünen beschlossen. Die SPD hatte schon zum damaligen Zeitpunkt einen Antrag auf einen kompletten Neubau vorgelegt.

Nach dem Volksbegehren zum Neubau einer Kita in Weimar hat die SPD erneut einen Antrag auf Aufhebung des Beschlusses zur Sanierung und einem Neubau gestellt, der erneut abgelehnt wurde.

Gründe für beide Anträge waren:

  1. Kostenvorteil bei Neubau
  2. Ablehnung der Sanierung im Betrieb (bestätigt durch Ablehnung des Jugendamtes)
  3. Frühere Fertigstellung und damit Planungssicherheit beim Wegfall der Außengruppen

 

Resultat der falschen Planungsentscheidung durch CDU und Grüne heute:

  1. Fehlerhafte Planung durch BGM Aufenanger (Größenvorgabe Außengelände wurde nicht berücksichtigt).
  2. Fehlerhafte Bau- und Zeitplanung (Sanierung im Bestand war nicht genehmigungsfähig)
  3. Zusatzkosten für Anmietung von Containern 1,5 Millionen bis 2028

Erneut müssen die Fehler der Entscheidungen des CDU-Bürgermeisters und der Fraktionen von CDU und Grünen korrigiert werden. Allein die jährlichen Kosten für die Containermiete entsprechen 60 Punkten in der Grundsteuer.

Dies sind die Gründe, warum es in Ahnatal zurzeit so aussieht, dass wir nicht vorankommen. Wir sind seit der Wahl immer noch damit beschäftigt, die Fehler von 12 Jahren CDU Regierung zu beseitigen. Dies klingt zwar abgedroschen, aber leider werden wir von den Fehlern der Vergangenheit eingeholt, die damit zur Realität von heute werden.

Schlusspunkte:

  • 1,2 Millionen Defizit plus Zinsen aus Fehlkalkulation Wassergebühren
  • Mangelhaftes Controlling des Finanzflusses
  • Verschiebung dringlicher Investitionen (Kläranlage etc.)

 

Thomas Dittrich-Mohrmann (SPD-Fraktionsvorsitzender)

Rückblick: Mitgliederversammlung am 20. Oktober

Am 20. Oktober traf sich die SPD Ahnatal zu ihrer Mitgliederversammlung im Bürgersaal in Weimar. Neben zwei Delegiertenwahlen und Berichten aus der Kommunalpolitik war es vor allem die Auswertung der Ergebnisse der Landtagswahl, die für heiße Diskussionen sorgte. Leider konnte Florian Schneider sein Mandat für den hessischen Landtag nicht verteidigen und wird uns nicht mehr in Wiesbaden vertreten können.

Unser Ortsvereinsvorsitzender Jacob Przemus dankte allen, die im Wahlkampf Plakate aufhängten, an den Info-Ständen anwesend waren, Flyer verteilten oder sich anderweitig engagierten.

Höhepunkt einer jeder Mitgliederversammlung sind natürlich die Ehrungen der langjährigen SPD-Mitglieder. Diesmal wurden Monika Ude für ihre 25-jährige und unserer Bürgermeister Stephan Hänes für 40 Jahre Parteimitgliedschaft geehrt.

Aber auch inhaltlich setzte sich er Ortsverein mit drei Anträgen auseinander, die sich mit verschiedenen Themen beschäftigten. Neben einem Antrag zur Initiative „Lebenswerte Städte durch angepasste Geschwindigkeit“ und einem Antrag zur Ganztagsbetreuung von Grundschulkindern gab es einen weiteren Antrag, der die Plakatierungsverordnung der Gemeinde im Blick hatte.

Im Zuge der diesjährigen Landtagswahl waren wir in Ahnatal mit einer Welle unglaublicher Zerstörung von Wahlplakaten konfrontiert. Aber auch hinsichtlich der Umweltaspekte und der Kosten wünscht sich der Ortsverein die Plakatierung im Ort zu reduzieren.

Alle drei Anträge wurden einstimmig beschlossen.

Kartoffelfest und Blaulichttag

Am Sonntag, den 24. September fand das traditionelle Kartoffelfest des FTSV Heckerhausen statt. Bei bestem Wetter tummelten sich schon vormittags zahlreiche Besucher und Besucherinnen auf dem Vorplatz des Gemeindezentrums, um von den vielen Leckereien zu probieren und sich über die Arbeit und die Aktionen der teilnehmenden Vereine zu informieren. Aber auch im Gemeindezentrum gab es ein schönes Rahmenprgramm, Kaffee und Kuchen und Getränke. Wie auch beim vergangenen Kartoffelfest haben wir wieder den Getränkestand übernommen und waren bis zum Schluss gut beschäftigt.

Erfreulicherweise hat sch auf unser Landtgsabgeordneter Florian Schneider die Zeit genommen und unseren Getränkeverkauf unterstützt und interessante Gespräche mit den anwesenden Gästen geführt.

Bereits am Tag zuvor veranstalteten die Feuerwehr und der Ortsverein des DRK ihren Blaulicht-Tag. Auch hier nutzten wir gemeinsam mit Florian Schneider die Zeit, um uns über die wichtige Arbeit und die technische Ausstattung dieser beiden wichtigen Institutionen im Ort zu informieren.

Wir möchten uns bei allen Organisator*innen, beteiligten Vereinen und Akteuren herzlich für diese beiden schönen Tage mit tollen Festen bedanken.

Es war uns eine große Freude als Besucher und Unterstützer dabei zu sein.

TISCHGESPRÄCH mit Florian Schneider

Am 25. September ist es wieder so weit. Wir laden euch zu unserem Tischgespräch ein. Diesmal dreht sich alles um die Landtagswahl und ihr habt die Chance unseren Landtagskandidaten Florian Schneider in geselliger Atmosphäre kennenzulernen und Fragen zur Landtagswahl, zum Wahlprogramm oder zu unserem Kandidaten zu stellen. Wir freuen uns auf euch!

Montag, den 25. September - 19:00 Uhr

Gasthaus zum Bahnhof | Weimar

Kaputte Wahlplakate

Leider wurden in der vergangen Nacht die meisten Wahlplakate (außer von der AfD) in Heckershausen zerstört.

Man kann Wahlplakate blöd finden oder inhaltlich anderer Meinung sein, aber diese Form von Vandalismus darf kein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein.

Mal abgesehen davon, dass wir ehrenamtlich viel Zeit zum Aufhängen der Plakate investieren und die Plakate Geld kosten, ist es auch nicht ungefährlich, wenn die Plakate auf Gehwegen und den Straßen liegen.

Wenn ihr Hinweise auf die Täter:innen habt, könnt ihr uns diese gerne zukommen lassen und wir bringen dies dann zur Anzeige.

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