Unsere Anträge für die Sitzung der Gemeindevertretung am 7. Dezmber 2023

Heute ist wieder eine Sitzung der Gemeindevertretung.

Für alle die nicht dabei sein können, wollen wir euch hier unsere Anträge vorstellen, die wir heute einbringen und beraten werden.

Adventsfeier im Bürgersaal

In knapp einem Monat steht Weihnachten vor der Tür. Höchste Zeit, sich auf die Vorweihnachtszeit einzustimmen!

Wir laden euch herzlich zu unserer Adventsfeier in den Bürgersaal Weimar ein. Dort wollen wir am 1. Advent bei heißem Kaffee und leckeren Waffeln zusammenkommen.

Besonders freuen wir uns, dass wir in diesem Jahr musikalische Begleitung von der Musikschule Chroma organisieren konnten. Neben diesem tollen Programm gibt es natürlich auch noch die Möglichkeit sich auszutauschen. Auch wenn Politik nicht im Vordergrund stehen soll, stehen euch die Genossinnen und Genossen mit einem offenen Ohr zur Verfügung und können vielleicht das eine oder andere Anliegen weitertragen.

Der Eintritt und die Verpflegung sind selbstverständlich kostenlos.

Wir freuen uns auf einen gemütlichen Nachmittag mit euch!

Stellungnahme der SPD Fraktion zur Modernisierung der KITA Königsfahrt

Die SPD Fraktion weist auf folgende Fakten hin:

Die Beschlussvorlage zur Sanierung der Kita Königsfahrt wurde seinerzeit vom Bürgermeister Aufenanger (CDU) vorgelegt und mit Stimmen von CDU und Grünen beschlossen. Die SPD hatte schon zum damaligen Zeitpunkt einen Antrag auf einen kompletten Neubau vorgelegt.

Nach dem Volksbegehren zum Neubau einer Kita in Weimar hat die SPD erneut einen Antrag auf Aufhebung des Beschlusses zur Sanierung und einem Neubau gestellt, der erneut abgelehnt wurde.

Gründe für beide Anträge waren:

  1. Kostenvorteil bei Neubau
  2. Ablehnung der Sanierung im Betrieb (bestätigt durch Ablehnung des Jugendamtes)
  3. Frühere Fertigstellung und damit Planungssicherheit beim Wegfall der Außengruppen

 

Resultat der falschen Planungsentscheidung durch CDU und Grüne heute:

  1. Fehlerhafte Planung durch BGM Aufenanger (Größenvorgabe Außengelände wurde nicht berücksichtigt).
  2. Fehlerhafte Bau- und Zeitplanung (Sanierung im Bestand war nicht genehmigungsfähig)
  3. Zusatzkosten für Anmietung von Containern 1,5 Millionen bis 2028

Erneut müssen die Fehler der Entscheidungen des CDU-Bürgermeisters und der Fraktionen von CDU und Grünen korrigiert werden. Allein die jährlichen Kosten für die Containermiete entsprechen 60 Punkten in der Grundsteuer.

Dies sind die Gründe, warum es in Ahnatal zurzeit so aussieht, dass wir nicht vorankommen. Wir sind seit der Wahl immer noch damit beschäftigt, die Fehler von 12 Jahren CDU Regierung zu beseitigen. Dies klingt zwar abgedroschen, aber leider werden wir von den Fehlern der Vergangenheit eingeholt, die damit zur Realität von heute werden.

Schlusspunkte:

  • 1,2 Millionen Defizit plus Zinsen aus Fehlkalkulation Wassergebühren
  • Mangelhaftes Controlling des Finanzflusses
  • Verschiebung dringlicher Investitionen (Kläranlage etc.)

 

Thomas Dittrich-Mohrmann (SPD-Fraktionsvorsitzender)

ACHTUNG: ABGESAGT! Kino-Abend in Ahnatal | "Eine deutsche Partei"
Plakat für den Kino-Abend

Leider müssen wir unseren Kino-Abed am 24.11. aus organisatorischen Gründen verschieben. Wir werden zeitnah einen neuen Termin bekanntgeben.

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???? Wir laden herzlich ein zu unserem diesjährigen Kino-Abend bei uns in Ahnatal!

????️ Wie im letzten Jahr haben wir auch diesmal wieder einen spannenden politischen Film für euch im Angebot: “Eine Deutsche Partei” von Simon Brückner. Der Eintritt ist wie immer frei und für Snacks und Getränke ist gesorgt.

???? Anschließend möchten wir mit euch diskutieren. Dafür haben wir unseren Landtagsabgeordneten Oliver Ulloth eingeladen, der bereits seit 2019 im hessischen Landtag sitzt und dort die parlamentarische Arbeit der AfD Fraktion tagtäglich miterlebt.

???? Wir freuen uns auf euch!

Rückblick: Mitgliederversammlung am 20. Oktober

Am 20. Oktober traf sich die SPD Ahnatal zu ihrer Mitgliederversammlung im Bürgersaal in Weimar. Neben zwei Delegiertenwahlen und Berichten aus der Kommunalpolitik war es vor allem die Auswertung der Ergebnisse der Landtagswahl, die für heiße Diskussionen sorgte. Leider konnte Florian Schneider sein Mandat für den hessischen Landtag nicht verteidigen und wird uns nicht mehr in Wiesbaden vertreten können.

Unser Ortsvereinsvorsitzender Jacob Przemus dankte allen, die im Wahlkampf Plakate aufhängten, an den Info-Ständen anwesend waren, Flyer verteilten oder sich anderweitig engagierten.

Höhepunkt einer jeder Mitgliederversammlung sind natürlich die Ehrungen der langjährigen SPD-Mitglieder. Diesmal wurden Monika Ude für ihre 25-jährige und unserer Bürgermeister Stephan Hänes für 40 Jahre Parteimitgliedschaft geehrt.

Aber auch inhaltlich setzte sich er Ortsverein mit drei Anträgen auseinander, die sich mit verschiedenen Themen beschäftigten. Neben einem Antrag zur Initiative „Lebenswerte Städte durch angepasste Geschwindigkeit“ und einem Antrag zur Ganztagsbetreuung von Grundschulkindern gab es einen weiteren Antrag, der die Plakatierungsverordnung der Gemeinde im Blick hatte.

Im Zuge der diesjährigen Landtagswahl waren wir in Ahnatal mit einer Welle unglaublicher Zerstörung von Wahlplakaten konfrontiert. Aber auch hinsichtlich der Umweltaspekte und der Kosten wünscht sich der Ortsverein die Plakatierung im Ort zu reduzieren.

Alle drei Anträge wurden einstimmig beschlossen.

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