Gemeinsam für Ahnatal

Wir, die SPD Ahnatal, begrüßen Sie herzlich auf unseren Internetseiten und hoffen, dass sie informativ gestaltet sind und Ihr Interesse zum Mitmachen wecken. Die SPD Ahnatal wird durch die Mitglieder der SPD-Fraktion und den Vorstand des SPD-Ortsvereins Ahnatal repräsentiert. Wir machen uns stark für die Entwicklung Ahnatals, um die hohe Lebensqualität zu sichern und auszubauen.

 
 

Bundespolitik Analyse des Sondierungspapiers

Unter  "Downloads"- oben rechts und dann unter "Aktuell-heute"veröffentlichen wir eine ausführliche Analyse des Sondierungspapiers, der Vorhaben, die uns besonders wichtig sind und die den Alltag sehr vieler Menschen ganz konkret verbessern würden.

Vorhaben, die den sozialen Zusammenhalt in unserem Land stärken würden und die notwendige Erneuerung Deutschlands und Europas voranbringen.

 

Veröffentlicht am 16.01.2018

 

Bundespolitik Sondierungsergebnis

Das Gesamt-Sondierungsergebnis mit 28 Seiten  finden Sie rechts oben unter "Downloads" und dann unter "Aktuell heute" klicken.

Veröffentlicht am 12.01.2018

 

Allgemein SPD-Ahnatal wünscht alles Gute für 2018

Veröffentlicht am 01.01.2018

 

Kommunalpolitik Haushaltsplan 2018-Stellungnahme des SPD Fraktionsvorsitzenden Thomas Dittrich-Mohrmann

Wesentliche Argumentationspunkte der SPD-Fraktion

zum Haushalt der Gemeinde Ahnatal 2018

 

Auszüge aus der Haushaltsrede

des Fraktionsvorsitzenden Thomas Dittrich Mohrmann

 

Bei der Einbringung im November wurde ein nicht genehmigungsfähiger Haushalt vorgelegt. Entgegen der Vorschriften des § 3 der Gemeinde- Haushaltsverordnung ist der Zahlungsmittelfluss aus laufender Verwaltungstätigkeit nicht ausgeglichen. Er weist sogar ein Defizit von ca. 173.000 in 2018 und 142.000 in 2019 auf.

Ein Defizit trotz einer Grundsteuererhöhung in der Gesamtsumme von 114.000.

Wissentlich einen nicht genehmigungsfähigen Haushalt einzubringen, ist per se schon ein Unding, denn all das, was nun in den letzten Wochen passiert ist, hätte schon vor der Einbringung erledigt sein müssen.

Noch in der letzten Woche wurde dem Haupt-und Finanzausschuss eine Streichliste im Bereich Sach- und Dienstleistungen von insgesamt ca. 65.000 Euro vorgelegt. Zusätzlich erfolgen Streichungen beim Personal von insgesamt von 50.000.- €.

Der Preis sind also steigende Steuern, gekürztes Personal. Dies bedeutet weniger Service für die Bürgerinnen und Bürger. Die Reduzierung von Sach- und Dienstleistungen bedeuteten weniger Handlungsmöglichkeiten auf aktuelle Anforderungen.

Die Gründe für diese Probleme liegen bei der Gemeinde und nur bedingt beim Land Hessen.

Die Verschärfung der Finanzordnung war schon im Dezember 2016 bekannt. Es gab viel Zeit, um zu reagieren. Sie zwingt die Gemeinden zu einem ausge-glichenen Haushalt, wobei die Kredittilgung ein bestimmender Faktor ist. Der genannte Zahlungsmittelfluss aus laufender Verwaltungstätigkeit -siehe im o.g. Absatz 1- muss mindestens die Kredittilgung (in Ahnatal 1.063.750 € in 2018) erreichen.

Im Juni dieses Jahres senkten wir die Wassergebühren. Durch überhöhte Gebühren war der Bürgermeister dazu gezwungen einen Überschuss von 900.000 zurückzuzahlen.

Wir haben auch ohne Kristallkugel im Juni prophezeit, dass dies in Steuererhöhungen münden wird. Vier Monate später haben wir besagte Steuererhöhungen und das Eingeständnis des Bürgermeisters, dass die Ursache die überhöhten Gebühren im Bereich Abwasser war. Diese sind durch die unterlassene Einnahmenkontrolle in den letzten Jahren aufgelaufen, sonst hätte man die Abwassergebühren rechtzeitig senken können.

Probleme entstehen durch die mangelhafte Umsetzung der Investitionen in den letzten vier Jahren. Sie sind ein erschreckendes Beispiel für nicht eingehaltene Ankündigungen.

Allein für die Bereiche Wasser/ Abwasser und Straßen und Brücken standen 8,1 Millionen in den Haushalten seit 2016 und bis heute sind davon nur 2,3 Millionen ausgeführt.

Planzahlen für Investitionen sind u.a Grundlage der Gebührenkalkulation durch beauftragte Beratungsbüros, denn diese werden über Gebühren auf die Bürger umgelegt. Werden Investitionen nicht durchgeführt entstehen Überschüsse.

Im Haushalt 2018 entsteht ein erneuter Überschuss von 100.000 € im Bereich Wasser. Dem gegenüber stehen Investitionsvorhaben von 900.000 € in 2018. Von den Investitionen in 2017 haben wir nur 50% (400.000 €) umgesetzt. Es hat sich also nichts verbessert. Eine erneute Gebührenrückzahlung hätte automatisch Steuererhöhungen zur Folge.

Weitere Finanzrisiken sind der Aufbau eine Liquiditätsreserve (Finanzerlass 9/2017) in Höhe von ca.300.000 €, Gebührenausfall Kita (2018 / 12000.- €) und der Ausgleich von Kassenkrediten am Jahresende (Finanzerlass 9/2017). Hierzu gibt es im Haushalt keinerlei Antworten.

SPD-Haushaltbegleitanträge:

Die Haltestellenüberdachungen am EDEKA Weimar in 2018 wurden einstimmig beschlossen.

Auch die geforderten Straßenausbesserungen mit Schwerpunkten Berliner Straße, An der Ahna sowie der Kanaldeckel in der Ortsdurchfahrt Heckershausen wurden einstimmig beschlossen.

Zustimmung der SPD zur Prioritätenliste“ Barierrefreie Haltestellen“.

Dies wurde bereits 2015 durch die SPD gefordert, aber damals abgelehnt. Auch der Vorschlag bereits in 2018 mit zwei zentralen Haltestellen (Brandenburger Str., Ortsmitte Heckershausen) zu beginnen, wurde im Vorfeld nicht in den Haushalt aufgenommen.

Viel Zeit geht verloren, denn schon 2021 muss der Gesamtumbau geleistet sein.

Veröffentlicht am 15.12.2017

 

Kommunalpolitik Haushaltsplan 2018 und Forderungen der SPD

Siehe den Bildbericht: rechte Seite oben Downloads klicken und dann "Akt.heute"

        

Veröffentlicht am 12.12.2017

 

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