Gemeinsam für Ahnatal

Wir, die SPD Ahnatal, begrüßen Sie herzlich auf unseren Internetseiten und hoffen, dass sie informativ gestaltet sind und Ihr Interesse zum Mitmachen wecken. Die SPD Ahnatal wird durch die Mitglieder der SPD-Fraktion und den Vorstand des SPD-Ortsvereins Ahnatal repräsentiert. Wir machen uns stark für die Entwicklung Ahnatals, um die hohe Lebensqualität zu sichern und auszubauen.

 
 

Ortsvereine Kinderspielplatz am Bühl, Ortstermin am 8.6.2017, 16 Uhr

Veröffentlicht am 21.05.2017

 

Allgemein Einladung zum Stammtisch am 2.Juni 2017

Veröffentlicht am 14.05.2017

 

Ortsvereine Stammtisch am 5. Mai 2017

Veröffentlicht am 12.05.2017

 

Kommunalpolitik Bürgerfragen zur Erweiterung des Pflegeheims "Im Keuzfeld"

Pflegeheim - Erweiterung  „Im Kreuzfeld“

Bürgeranfrage beim SPD Stammtischgespräch am 5.5.2017:

Warum wurden in den Sitzungen der Gemeindevertretung am 16.2.2017 und 4.5.2017 der Bebauungsplan „Erweiterung Pflegeheim im Kreuzfeld“ sowie der Grundstücksverkauf für den Erweiterungsbau nicht behandelt, obwohl die Dringlichkeit des Erweiterungsbaues vom Bauherrn und vom Bürgermeister immer wieder betont werden- die nächste Sitzung ist erst am 22.6.2017-?

Warum lässt der Bürgermeister die große Baumaßnahme Im Kreuzfeld jetzt beginnen, obwohl die Baumaßnahme Erweiterungsbau Pflegeheim so dringlich ist? Kann man den Erweiterungsbau trotz Kanal-, Wasser-leitungs-, Brücken- und Straßenbau zeitgleich errichten?

Berechtigte Fragen interessierter Bürger!

Die SPD-Fraktion sagt zu der Bürgeranfrage:

Der Entwurf des Bebauungsplans wurde von der Gemeindevertretung mit Zustimmung der SPD Fraktion beschlossen und zur Beteiligung der Öffentlichkeit bis zum 18.11.2016 öffentlich ausgelegt.

In der Sitzung der Gemeindevertretung am 15.12.2016 hätte das Bebauungsplanverfahren, damit alsbald die Genehmigung der Aufsichtsbehörde eingeholt werden kann, weitergeführt werden können.

Die SPD-Fraktion fragt, warum ist dies trotz der Dringlichkeit der Angelegenheit nicht geschehen.

Diese Frage kann nur der Bürgermeister beantworten!

Die SPD-Fraktion hat nichts gegen den Verkauf des Grundstücks an den Bauherrn. Da nach den Vorschriften der Hessischen Gemeindeordnung grundsätzlich nur nach dem vollen Wert (Verkehrswert) veräußert werden darf, hat die Gemeindevertretung am 15.12.2016 beschlossen, den dafür zuständigen Gutachterausschuss beim Landkreis Kassel mit der Erstellung eines Wertgutachtens zu beauftragen. Dies hätte der Bürgermeister bereits im Sommer 2016 tun können, dafür benötigt er keinen Auftrag der Gemeindevertretung- es gehört einfach zu seinen Amtspflichten gesetzeskonform zu arbeiten. Da er dies leider unterlassen hat, gibt es nun die Verzögerung.

Aber um die Gutachten-Erstellung zu beschleunigen, hätte er im Dezember 2016 mit Landrat Uwe Schmidt und dem Vorsitzenden des Gutachterausschusses (Leitender Vermessungsdirektor Frank Maus) unter Hinweis auf die Dringlichkeit der Baumaßnahme sprechen und um beschleunigte Erledigung bitten müssen.  Wir sind überzeugt, dass man einer Bitte gefolgt wäre. Aber auch dies hat, nach unserem Wissen, der Bürgermeister nicht getan und das Gutachten wurde im normalen Geschäftsgang bearbeitet. Ob es nunmehr vorliegt, hat der Bürgermeister noch nicht mitgeteilt.

Auch hierzu und zu den eingetretenen Verzögerungen kann nur der Bürgermeister Antwort geben.

Dies gilt auch zu einer möglichen Beeinträchtigung der geplanten Baumaßnahme „Erweiterung des Pflegeheims“ durch die Großbaustelle in der Straße „Im Kreuzfeld“. Es könnte möglicherweise aber auch eine andere Lösung geplant sein!?

Die SPD-Fraktion informiert hiermit über den Sachverhalt und wird, sobald der Bürgermeister informiert, an dieser Stelle berichten.

 

Veröffentlicht am 08.05.2017

 

Kommunalpolitik Bericht aus der Sitzung der Gemeindevertretung am 4.Mai 2017

Bericht aus der Gemeindevertretersitzung

vom 4.Mai 2017

Die letzte Sitzung der Gemeindevertretung war eine Sitzung für die Zukunft unserer Gemeinde.

Durch unsere Zustimmung konnten wesentliche Beschlüsse zur Entwicklung unserer Gemeinde auf den Gebieten Energieerzeugung, Strukturwandel und Naturschutz gefasst werden. Die SPD-Fraktion zeigte sich einmal mehr als Motor der Zukunft in Ahnatal.

Nach in einzelnen Punkten hitzigen Debatten - und bis auf einige unsachliche Interventionen der CDU - fielen die Beschlüsse einstimmig aus oder mit Mehrheit von SPD und Grünen.

Ahnatal beteiligt sich an einem weiteren Windpark

Mit den Stimmen aller Mitglieder beschloss die Gemeindevertretung die Beteiligung an einem weiteren Windpark. Nachdem sich Ahnatal schon am Windpark Rohrberg beteiligt hat und sich diese Anlage als sehr wirtschaftlich herausgestellt hat, beteiligt sich unsere Gemeinde auch am Windpark Stiftswald.

Mit diesen Beteiligungen geht die SPD den Weg zur regionalen und nachhaltigen Energieerzeugung weiter, den sie mit dem Erwerb der Stromnetze und der Wiedergründung der EAM Mitte eingeschlagen hat.

Stromerzeugung vor Ort bedeutet Unabhängigkeit von Konzern-interessen, weniger Stromtrassenbau und Schonung der Umwelt. Die Wertschöpfung kommt der Region zu Gute und verschwindet nicht in ferne Firmenzentralen.

Bebauungsplan für das Kinderkrippenhaus

Mit dem Änderungsbeschluss für den Bebauungsplan „Nr.8 zwischen Kammerberg und Stahlberg“ ist ein erster Schritt für den Neubau der Kinderkrippe in Ahnatal getan.

Dieses Verfahren wird voraussichtlich mit der Stellung des Bauantrages sowie der abschließenden Bekanntmachung im September bzw. November 2017 abgeschlossen sein.

Die SPD unterstützt nach der kontroversen Debatte das Projekt mit allen Kräften. Wir kritisieren weiterhin den erheblichen Zeitverzug des Projektes, welcher durch das Abrücken vom Ursprungsplan entstanden ist.

Mit dem Betrieb einer neuen Kinderkrippe in Ahnatal ist frühestens zum Sommer 2018 zu rechnen. Es ist fraglich, ob junge Familien so lange warten können. Zahlreiche Eltern fragten bereits vergeblich nach freien Krippenplätzen.

Der SPD - Vorschlag zur Einrichtung von Krippengruppen in den Räumen der Kita Regenbogen wäre deutlich schneller umsetzbar gewesen, wurde aber von den anderen Parteien in der Vertretung abgelehnt.

Kein Glyphosat und keine Insektizide auf Flächen der Gemeinde und Pachtland

Zwei Jahre Diskussionen, mit Podiumsdiskussionen, Ortsterminen und mehreren Ausschuss-Sitzungen, haben zu einem gemeinsamen Antrag der SPD und Bündnis 90/ die Grünen geführt.

Was allerdings völlig fehlte in der Debatte, waren eigene Vorschläge der CDU zur Thematik. Hierzu ist zu sagen, die Zukunft gewinnt man durch handeln und nicht durch abwarten. Auch in der Debatte war außer Polemik und dem erneuten Wunsch nach Diskussion nichts Neues zu hören.

Ziel ist es, mit dem Verbot ein Signal für die Zukunft zu setzen. Wir haben heute eine Verantwortung für die Zukunft unserer Kinder. Dabei ist unser Handeln gefragt, denn von Sonntagsreden allein tut sich nichts. Die Gemeinde ist dem Wohle aller Bürgerinnen und Bürger verpflichtet und damit auch der Zukunft und es gilt nicht nur das ökonomische Handeln der Gegenwart.

Die Umstellung auf eine andere Art des Wirtschaftens in der Natur ist nicht einfach und muss die Möglichkeiten von Ausnahmen haben. Nichts alles ist planbar und vorhersehbar. Deswegen wird es Ausnahmege-nehmigungen bei der Gefahr von Ernteausfällen geben.

Im jährlichen Bericht „Für ein buntes Ahnatal“ wird über die Umsetzung berichtet und es bietet sich die Möglichkeit der Weiterentwicklung des Beschlusses.

Elektroladestationen – Die Zukunft der Mobilität in Ahnatal

Mit dem Prüfauftrag für Standorte von Ladestationen an den Bahnhöfen Casselbreite und Weimar sowie am Sportzentrum Rasenallee geht Ahnatal mit der Entwicklung der Mobilität.

Elektroautos, heute noch ein Einzelfall, werden das Fortbewegungsmittel der Zukunft sein. Entscheidend für das Gelingen ist ein flächendecken-des Angebot von Ladesäulen. Geplant ist die Einrichtung der Ladesäulen mit dem Haushalt 2018

Energiewende – Gemeinden und Bürger ganz praktisch unterstützen

Der Beschluss der Gemeindevertretung zur Mitgliedschaft in der Energieeffizienz Kommunal Mitgestalten (EKM) eröffnet der Gemeinde und Privatleuten Fördermöglichkeiten für Ladestationen und Fahrzeuge mit bis zu 100 %.

Anträge auf Förderung können über die Gemeinde eingereicht werden. So ist mit Netzeigentum, Stromerzeugung und regionaler Förderung ein großer Schritt zur bürgernahen Daseinsvorsorge und Mitbestimmung vor Ort getan. Ein Modell, welches die SPD in Nordhessen seit Jahren gegen alle Widerstände konsequent verfolgt.

Gewerbegebiet - Aufstellungsbeschluss -  Eine Entscheidung der Vernunft

Durch den Aufstellungsbeschluss erhält die Gemeindevertretung eine gesicherte Kostenschätzung zu den möglichen Erschließungskosten. Diese Kostenschätzung ist die Basis für eine Entscheidung nach Wirtschaftlichkeit.

Die spätere Entscheidung muss die Gesamtheit aller möglichen großen Investitionsvorhaben der Gemeinde berücksichtigen und deren Nutzen gegenüberstellen. Folgende größere Investitionsentscheidungen werden 2017 getroffen werden müssen: Neubaugebiete, Sanierung Gemeindezentrum, Straßensanierung, Sanierung Stahlbergbaude.

Zur Hintergrundinformation

Der Anteil des bestehenden Gewerbegebietes an den Gewerbesteuer-einnahmen liegt bei jährlich ca. 15%.

Die Nachhaltigkeit der Investitionskosten und die Folgekosten werden für die spätere Zustimmung oder Ablehnung ein wichtiger Punkt sein.

Dies wurde auch der Gemeinde mit der Genehmigung des Haushaltes 2017 durch die Aufsichtsbehörde ins Stammbuch geschrieben. Was die CDU in der Debatte etwas aus den Augen verlor und sich lieber an einzelnen Abgeordneten der Vertretung rieb.

Das interkommunale Gewerbegebiet am Flughafen Calden ist in den nächsten Jahren nicht zu erwarten.  So hat die Gemeinde Calden bis heute nicht die notwendigen Beschlüsse für eine mögliche Veräußerung von Gewerbeflächen an interessierte Gemeinden getroffen. Eine mögliche Beteiligung der Gemeinde Ahnatal scheint damit nicht realistisch.

Schon in der SPD Entwicklungsinitiative Ahnatal 2030 (Wahlprogramm 2016) hat die SPD die Möglichkeit der Erweiterung des Gewerbegebiets als Option genannt, um eine maßvolle Entwicklung seiner klein- und mittelständischen Gewerbestruktur in Ahnatal zu ermöglichen.

Lesen sie die Internet-Seiten der SPD, hier werden sie informiert.

Thomas Dittrich-Mohrmann

Fraktionsvorsitzender

Veröffentlicht am 08.05.2017

 

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