Gemeinsam für Ahnatal

Wir, die SPD Ahnatal, begrüßen Sie herzlich auf unseren Internetseiten und hoffen, dass sie informativ gestaltet sind und Ihr Interesse zum Mitmachen wecken. Die SPD Ahnatal wird durch die Mitglieder der SPD-Fraktion und den Vorstand des SPD-Ortsvereins Ahnatal repräsentiert. Wir machen uns stark für die Entwicklung Ahnatals, um die hohe Lebensqualität zu sichern und auszubauen.

 
 

Landespolitik Informationen aus dem Hess. Landtag

Informationen aus dem Hess.Landtag:

Landesregierung hat Lehrkräftemangel verschlafen

Flughafen Kassel-Calden: Herabstufungsdebatte beenden!

Zurück in die Tarifgemeinschaft der Länder!

Wir fordern mehr Unterstützung für Taubblinde

Frauenrechte stärken - Gleichberechtigung endlich realisieren

Hierzu siehe unter Downlods-oben rechts- und dann "Landespolitik"

Veröffentlicht am 24.02.2017

 

Allgemein Informationsfahrt zum Hess. Landtag am 23.März 2017

Veröffentlicht am 24.02.2017

 

Landkreis SPD Kreistagsfraktion "Bessere Anbindung der Nordspitze und des Airports"

SPD Kreistagsfraktion Landkreis Kassel

Pressemeldung                                 23.02.2017

SPD-Kreistagsfraktion

Bessere Anbindung der Nordspitze und des Airports

Mit einem Antrag im Kreistag am 2. März 2017 wollen die Sozialdemokraten im Landkreis Kassel erneut Druck auf das Land Hessen ausüben, endlich eine bessere Anbindung der Nordspitze und des Airports zu planen.

 

„Wir begrüßen, dass die Ortsumfahrung Calden nun endlich gebaut wird, dies sei aber nur durch zähes Ringen der Region möglich geworden“, erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ulrike Gottschalck. Nach vielen Pleiten, Pech und Pannen der Landesregierung hätten erst Landrat Uwe Schmidt und regionale SPD-Abgeordnete die Finanzierung in Berlin mit 20 Millionen Euro auf den letzten Drücker (vor einer schwierigen neuen Priorisierung im Bundesverkehrswegeplan) sicherstellen können.

„Nun müssen endlich die Ortsumgehungen für Breuna kommen und diese müssen auch vom Land bezahlt werden. Das „unmoralische“ Angebot an die Gemeinde Breuna, zehn Millionen Euro für eine Landesstraße vorzufinanzieren, war von vornherein zum Scheitern verurteilt, so Gottschalck.“ Die SPD-Fraktion wolle daher den Kreisausschuss beauftragen, erneut beim Land Hessen eine sinnvolle Anbindung des Flughafens Kassel-Calden an die A 44 einzufordern und damit auch den Bürgerinnen und Bürgern der Nordspitze eine verbesserte Verkehrsanbindung bieten. Dafür seien die schnellstmögliche Realisierung der Ortsumgehungen für Breuna und Breuna-Oberlistingen unverzichtbar.

Die Option für eine ortsferne landschaftsschonende Nordspange sollte aus Sicht der Sozialdemokarten offengehalten werden, wohlwissend, dass dafür keine Straßenbaumittel zur Verfügung stehen.

Die von der CDU-Kreistagsfraktion wieder auf die Tagesordnung gesetzte Nordspange sei eine Maßnahme, die in den Kommunen höchst unterschiedlich bewertet werde. Bereits seit 2009 werde immer wieder diskutiert, ob diese Straße Sinn machen könnte. Der damalige hessische Verkehrsminister Dieter Posch (FDP) habe dann eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben, die nicht veröffentlicht, aber über die viel spekuliert wurde. Im Jahr 2013 erklärte er dann, dass die direkte Verbindung von der A7 zur A44 erledigt wäre. „Als Gründe wurden relativ geringe Verkehrs- und Entlastungswirkung der Trasse, unvorteilhafte Höhenverläufe, hoher baulicher Aufwand, Verlärmung von Siedlungsgebieten und kaum vertretbare Kosten für die Umsetzung bekannt.

„Diese Auffassung teilt offensichtlich auch die aktuelle schwarz/grüne Landesregierung. Denn die Nordspange wurde vom Land nicht für den Bundesverkehrswegeplan angemeldet“, erläutert Gottschalck. Falls die CDU wirklich eine Nordspange wolle, müssten sie bei ihren Parteifreunden in Wiesbaden anklopfen, denn die Hessische Landesregierung ist der richtige Adressat.

Veröffentlicht am 23.02.2017

 

Landkreis SPD Kreistagsfraktion "Mehr Sozialwohnungsbau"

Kreistagsfraktion Landkreis Kassel

Kassel, 22. Februar  2017

Pressemeldung

 „Mehr Sozialwohnungsbau ist dringend erforderlich“- Kreis-SPD- will eigene Wohnungsbaugesellschaft auf Kreisebene prüfen

Die SPD im Landkreis Kassel will eine kommunale Wohnungsbaugesellschaft auf Landkreisebene prüfen. „Auch im Landkreis Kassel und besonders im Altkreis wie auch in den ehemaligen Kreisstädten Hofgeismar und Wolfhagen geht die Zahl der Sozialwohnungen seit Jahren zurück“, informiert Timon Gremmels, Vorsitzender der SPD im Landkreis Kassel. Günstige Wohnungen für „Normalverdiener“ und Menschen, die von Transferleistungen leben müssen, seien „auch außerhalb der Stadt Kassel immer seltener“, so Gremmels weiter. Auch wenn die GWH in Baunatal jetzt neue  Sozialwohnungen baue, sei dies „nur ein Tropfen auf dem heißen Stein“, erläutert Gremmels.

Die SPD werde im Kreistag im Mai einen Antrag einbringen, der den Kreisausschuss beauftragt, die Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft auf Landkreisebene zu prüfen. „Wir wissen, dass viele Städte und Gemeinden im Kreis eine solche Initiative unterstützen und auch bereit wären, sich an einer solchen Gesellschaft zu beteiligen, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ulrike Gottschalck. In den Prüfauftrag an den Kreisausschuss sei auch eine Einbeziehung der genossenschaftlichen Wohnungsbaugesellschaft „GEWOBAG“ in Hofgeismar eingeschlossen. „Wir haben nicht vor, in Konkurrenz zu anderen Wohnungsbauunternehmen zu treten – aber wenn ein Marktbereich seit Jahren nicht bedient wird und der Bedarf nach günstigen Wohnungen groß ist, muss man handeln“, betont Gottschalck. Ausreichend Wohnraum für alle Bürger – unabhängig vom Geldbeutel – zur Verfügung zu stellen, gehöre aus Sicht der SPD zur kommunalen Daseinsvorsorge und sei somit originäre Aufgabe der Kommunen.

Vom Kreisausschuss erwarte die SPD-Fraktion, dass ein Ergebnis des Prüfauftrages in der zweiten Jahreshälfte 2017 vorliege. 

Veröffentlicht am 23.02.2017

 

Fraktion Gemeindezuschuss für BMX-Anlage, SPD Fraktion stimmt für Zuschuss 14.000 Euro

Rad-Sport-Club-Weimar-Ahnatal: BMX-Anlage wird aufgewertet

SPD -Fraktion stimmt für einen Zuschuss von 14.000 Euro

Das Umfeld der BMX-Arena soll verbessert werden. Geplant sind: Toiletten-Container, Kanalanschluss, Überdachungen, Pflasterarbeiten mit Gesamtkosten von ca. 70.000 Euro.

Die Gemeinde beteiligt sich mit 14.000 Euro.

Veröffentlicht am 20.02.2017

 

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